taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: Opposition lehnt UN-Plan ab
Die syrische Opposition lehnt den in Genf vorgelegten internationalen Plan über eine Übergangsregierung ab. Die Oppositionsgruppen tagen in Kairo.
KAIRO dapd/dpa | Die syrische Opposition hat mit Ablehnung auf das am Wochenende zwischen internationalen Politikern ausgehandelte [1][Grundsatzpapier zur Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit reagiert]. Hauptgrund für die negative Reaktion war, dass darin eine Beteiligung von Präsident Baschar Assad an der neuen Regierung nicht ausgeschlossen wird.
Die syrische Opposition traf sich am Montag in Kairo auf einer gemeinsamen Konferenz mit der Arabischen Liga. Ohne einen konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel in Syrien sei kein Fortschritt zu erzielen, warnte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zu Beginn des zweitägigen Treffens.
Mehrfach erwähnte er Aktionen gemäß Kapitel VII der UN-Charta, zu denen auch Militärinterventionen zum Schutz von Zivilisten gehören. Die mehr als 200 anwesenden Oppositionellen forderte Al-Arabi auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu einigen.
Mit der Ausrichtung der Konferenz hat sich die Liga jetzt eindeutiger als jemals zuvor auf die Seite der syrischen Revolutionäre gestellt.
Die Kämpfe gehen weiter
Die Kämpfe in Syrien gingen unterdessen weiter. Die syrische Armee hat am Montag Widerstandshochburgen in den Provinzen Homs und Aleppo unter Beschuss genommen.
Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, die Armee habe versucht, in die von Revolutionsbrigaden kontrollierten Gebiete vorzudringen. Am Vortag seien landesweit 81 Zivilisten und 28 Soldaten der Regierungstruppen ums Leben gekommen.
Ein Sprecher des syrischen Roten Halbmondes meldete, Helfer der Organisation sei es am Vortag gemeinsam mit Kollegen des Internationalen Roten Kreuzes gelungen, in die Stadt Duma im Umland von Damaskus zu kommen. Dort hatte es in den vergangenen Tagen heftige Gefechte mit zahlreichen Todesopfern gegeben.
Nach Schätzungen von Oppositionellenhat sollen seit Beginn der Proteste im März 2011 mehr als 14.000 Menschen in Syrien getötet worden sein.
2 Jul 2012
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