taz.de -- Resolution der UN: Menschenrechtsrat entdeckt das Netz
Individuelle Rechte müssen Staaten online wie offline unterstützen, fordert der UN-Menschenrechtsrat und verabschiedet eine Resolution. China, Indien und andere sind wenig begeistert.
GENF afp | Der [1][UN-Menschenrechtsrat] hat erstmals eine Resolution zur Freiheit im Internet verabschiedet. Individuelle Rechte müssten von allen Staaten online wie auch offline unterstützt werden, heißt es in der am Donnerstag von dem in Genf ansässigen Gremium verabschiedeten Resolution.
Zu den Gegnern des Textes zählten unter anderen Staaten wie China, Russland und Indien.
US-Außenministerin Hillary Clinton nannte die Resolution eine „willkommene Ergänzung im Kampf für die Menschenrechte und fundamentale Freiheiten im Internet“. Die freie Verbreitung von Nachrichten und Informationen sei in zahlreichen Ländern der Welt bedroht, erklärte Clinton in Washington.
Die US-Botschafterin beim UN-Menschenrechtsrat, Eileen Chamberlain Donahoe, sagte in Genf, die Resolution bestätige, dass Menschenrechte im Internet mit derselben Entschlossenheit geschützt werden müssten wie in der realen Welt.
6 Jul 2012
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