taz.de -- Altmaier plant neue Atommüll-Behörde: Ein Amt für die Endlagersuche

Ein Bundesamt soll künftig die Suche nach einem Endlager für Atommüll koordinieren. So sieht es ein neuer Gesetzesentwurf vor. Dafür soll die Behörde bis 2027 Zeit haben.

BERLIN afp | Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will laut einem Zeitungsbericht ein neues „Bundesamt für kerntechnische Sicherheit“ einrichten, das die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll in Deutschland koordinieren soll. Das geht aus einem Entwurf für ein Endlagersuchgesetz hervor, welcher der Zeitung Die Welt vorliegt.

Die neue Bundesbehörde solle für die „wissenschaftliche Erarbeitung der Entscheidungs- und Beurteilungsgrundlagen, die Festlegung der standortbezogenen Erkundungsprogramme und Prüfkriterien“ zuständig sein, heißt es dem Bericht zufolge in dem Gesetzentwurf. Auch die „übrige Vorbereitung der Standortentscheidung“ soll in der Verantwortung des neuen Bundesamts liegen.

In dem Gesetzentwurf heißt es demnach weiter, dass die Auswahl eines geeigneten Standorts bis zum Jahr 2027 abgeschlossen sein soll. Die dadurch entstehenden Kosten würden auf etwa zwei Milliarden Euro veranschlagt. Gorleben solle dabei wie jeder andere potenzielle Standort behandelt werden.

Dass bereits Infrastruktur für die Erkundung geschaffen und Erkenntnisse aus der Erkundung gewonnen wurden, dürfe nicht in die Bewertung Gorlebens als Standort einfließen. In dem Gesetzentwurf heißt es auch, dass die bergmännische Erkundung des Salzstocks Gorlebens spätestens Ende 2012 beendet werden soll.

11 Jul 2012

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