taz.de -- Abschiebeknast am Flughafen: Protest vor Eröffnung

Der Abschiebeknast wird pünktlich in Betrieb genommen. Am Samstag wird erneut dagegen protestiert.

Fast nichts klappt am geplanten Großflughafen: Nur der Abschiebeknast, das Gefängnis für Asylsuchende, die in Schönefeld landen, wird pünktlich zum 1. August in Betrieb gehen. Brandenburg sei durch den Bund, nach dessen Vorgaben das Asylschnellverfahren an fünf Flughäfen durchgeführt wird, verpflichtet, eine solche Einrichtung vorzuhalten, sagt Geert Piorkowski, Sprecher des Brandenburger Innenministeriums.

Das Flughafenasylverfahren, bei dem innerhalb von zwei Tagen über die Schutzanträge von Flüchtlingen entschieden wird, wird seit 1993 in Schönefeld durchgeführt. Zwischen 1999 und 2011 kamen 48 Asylsuchende in den fragwürdigen Genuss des Hopplahoppverfahrens. Brandenburg will einen Antrag zur Abschaffung des Verfahrens in den Bundesrat einbringen.

Flüchtlingsgruppen machen am Samstag erneut gegen das Schnellverfahren mobil. Ab 12 Uhr protestieren TeilnehmerInnen und UnterstützerInnen des „Brandenburger Friedensritts“ vor dem Flughafen. Ab 14 Uhr will das „Bündnis gegen Lager Berlin-Brandenburg“ eine Demo zum Knast durchführen. AKW

27 Jul 2012

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