taz.de -- Libyen wählt Übergangspräsident: „Ein historischer Augenblick“
Jahrzehntelang hat Gaddafi Libyen im Alleingang regiert. Nun wurde der als gemäßigter Islamist geltende Mohammed el Megarief zum Übergangspräsidenten gewählt.
TRIPOLIS dapd | Nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft unter Muammar al Gaddafi hat die libysche Nationalversammlung einen wichtigen Grundstein für die Bildung einer demokratischen Regierung gelegt: Sie wählte am Freitag den früheren Oppositionsführer Mohammed el Megarief zum Übergangspräsidenten des Landes.
El Megarief gewann die Wahl am frühen Morgen mit 113 zu 85 Stimmen gegen einen anderen Oppositionsführer, Ali Sidan. Beide sind ehemalige Diplomaten, die seit den 80er-Jahren im Exil lebten. El Megarief war ein führender Kopf der ältesten Oppositionsbewegung des Landes, der Nationalen Front für die Rettung Libyens, die mehrere Versuche unternahm, Ex-Machthaber Gaddafi zu stürzen. 2005 etwa berief die Bewegung die erste Konferenz der libyschen Opposition in London ein und forderte ein Ende des libyschen Regimes.
„Dies ist ein historischer Augenblick, und niemand hat dabei verloren“, sagte der unabhängige Abgeordnete Hussein al Ansari, nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses.
El Megarief, der als gemäßigter Islamist gilt, folgt dem Vorsitzenden des Übergangsrats, Mustafa Abdul Dschalil. Er wird bis zum Inkrafttreten einer neuen Verfassung im kommenden Jahr im Amt bleiben. Der Übergangsrat hatte am Mittwoch seine Befugnisse an die im Juli gewählte, 200-köpfige Nationalversammlung abgetreten.
Drei große Blöcke dominieren die Nationalversammlung
Das Gremium wird nun innerhalb von 30 Tagen einen Ministerpräsidenten bestimmen und ein Verfahren zur Einsetzung einer 60-köpfigen verfassunggebenden Versammlung festlegen. In der Nationalversammlung gibt es drei große Blöcke: Islamisten, darunter die islamistische Muslimbruderschaft und ultrakonservative Salafisten, Liberale und Gemäßigte unter Führung von Mahmud Dschibril, der während des Aufstands Ministerpräsident war, sowie Unabhängige.
Seit dem Sieg der Aufständischen über Gaddafi vor rund einem Jahr hatte der Übergangsrat das Land regiert. Diesem ist es unter anderem nicht gelungen, die mächtigen Milizen zu einer nationalen Streitkraft zu vereinen. Stattdessen kommt es in verschiedenen Landesteilen immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Milizen und rivalisierenden Stämmen. Hinzu kommt, dass in dem Land noch immer zahlreiche Waffen aus dem Bürgerkrieg im Umlauf sind.
10 Aug 2012
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