taz.de -- SPD debattiert über Spitzenkandidaten: Das Trio und die K-Frage

Mit Frank-Walter Steimeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück stehen der SPD für die Wahl 2013 drei mögliche Kanzlerkandidaten zur Verfügung. Die Partei ist uneins.

BERLIN taz | „Womit rinnt meine schöne Zeit dahin?“, fragte Andrea Nahles leicht genervt die Berichterstatter im Willy-Brandt-Haus. Die SPD-Generalsekretärin antwortete selbst: „Mit der Frage, wie es in den Eingeweiden der SPD ausschaut.“ Tatsächlich ist die Debatte darüber entbrannt, wer die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2013 führen soll.

Bislang galt, dass die Personalie erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen entschieden wird. Nun aber hat ein Interview, das der Kieler Regierungschef Torsten Albig der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gegeben hat, die Diskussion über die K-Frage entfacht.

SPD-Mann Albig hatte erklärt, Frank-Walter Steinmeier „wäre ein guter Kanzler“; der Fraktionsvorsitzende im Bundestag sei eine starke Führungspersönlichkeit. Albigs Einlassung verwundert nicht nur insofern, als er gegen die Zeitvorgaben der Parteiführung verstößt.

Sie irritiert auch, weil Torsten Albig, einst Steinbrücks Sprecher, bislang als Unterstützer des Exbundesfinanzministers galt. Seinem einstigen Chef rät Schleswig-Holsteins Ministerpräsident jedoch, er solle sich eine Kandidatur nicht antun, Steinbrück passe nicht in das Korsett, das ihm in dieser Position angelegt würde.

Die Debatte beenden

Juso-Chef Sascha Vogt sagte der taz: „Albigs Verstoß hat mich gewundert.“ Das Steinbrück-Lager werde offenbar nervös. Vogt plädierte dafür, die Debatte zu beenden. „Es gibt keinen Grund, den Zeitplan zu verändern, der bisher Konsens war.“

Auch die SPD-Linke Hilde Mattheis wünscht sich, dass der Zeitplan eingehalten wird. Gleichwohl, sagte sie der taz, gelte: „Die Entscheidung muss transparent getroffen werden und von einer breiten Mehrheit in der Partei getragen werden. Außerdem muss gelten: Personen folgen Inhalten.“

Obwohl auch Vizefraktionschef Joachim Poß zu Disziplin rief, gingen die Personalspekulationen am Montag munter weiter. In der Bild-Zeitung stellten sich gleich zwei SPDler hinter Peer Steinbrück. Der Bundestagsabgeordnete Peter Bartels sagte, der 65-Jährige sei „eine echte Alternative zu Merkel“; das werde auch von den Wählern so gesehen.

Und Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid meinte, „dass neben Steinmeier Peer Steinbrück ein sehr guter Kanzlerkandidat ist“. Ein Name fehlt in dieser Aufzählung: Sigmar Gabriel. Dem Parteivorsitzenden, der bis Anfang September in Erziehungszeit ist, werden Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur nachgesagt.

Gabriel hat eigentlich das Zugriffrecht

Als SPD-Chef hätte er das Zugriffsrecht. Dagegen sprechen jedoch seine schlechten Umfragewerte: Ihn würden nur 17 Prozent wählen. Danach befragt, hatte Gabriel der taz kürzlich gesagt, das sei bei der Bundestagswahl 2005 auch bei Angela Merkel so gewesen. „Trotzdem ist sie Kanzlerin geworden.“

Die Generalsekretärin versuchte am Montag, die Diskussion einzugrenzen. Gefragt, was sie von Torsten Albigs Vorstoß halte, antwortete Andrea Nahles: „Es gibt unterschiedliche Meinungen, das ist völlig normal. Ich rate dazu, sich als Oppositionspartei auf das zu konzentrieren, was ansteht – nämlich die Regierung zu treiben.“

Die öffentlichen Kandidatenspekulationen „werden den Zeitplan der SPD nicht beeinflussen“. Selbst wenn sich alle Ministerpräsidenten der SPD mit anderen Vorstellungen zu Wort melden würden, sollte der Parteivorstand dazu Nein sagen. Sie jedenfalls müsse „die Landesfürsten enttäuschen“. Eindringlich warnte sie die SPD vor einer „Nabelschau“; die käme doch nur der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zugute.

13 Aug 2012

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