taz.de -- Patentprozesse weltweit: Wo Apple und Samsung noch streiten

In den USA hat Apple einen Patentprozess gegen Samsung gewonnen, doch der Streit zwischen den beiden Firmen kennt viele Schauplätze. Nicht immer ist Samsung der Bösewicht.

BERLIN dpa | Der von Apple gewonnene Prozess in Kalifornien war der bisherige Höhepunkt in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg der beiden Unternehmen. Samsung will auch nach der verheerenden Niederlage weiterkämpfen und verweist auch auf diverse Verfahren in anderen Ländern. Sie waren in vieler Hinsicht ein Testfeld für den großen Prozess im wichtigen US-Markt und brachten bisher nur kleinere Erfolge für beide Seiten:

DEUTSCHLAND: Die Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München waren bisher Schauplatz der meisten Auseinandersetzungen. Die einzelnen Patentvorwürfe sind in Deutschland nicht in einer Klage gebündelt, sondern auf verschiedene Gerichte verteilt, was das Gesamtbild deutlich unübersichtlicher macht. Für große Aufmerksamkeit sorgte ein Verfahren in Düsseldorf, in dem es Apple 2011 gelang, den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1 zu stoppen, aber nicht des leicht umgebauten Nachfolgemodells 10.1N. In anderen Klagen ging es zum Teil um die selben Patente wie in den USA, aber auch etwa um Gebrauchsmuster für das Entsperren von Smartphones.

NIEDERLANDE: Hier gelang es Samsung, ein Gericht zu überzeugen, dass Apples Tablet-Designmuster für das iPad wegen früherer Vorbilder nicht für einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 tauge. Zugleich wurde Samsung Schadenersatz für die Verletzung eines Mobilfunk-Patents durch Apple zugesprochen.

SÜDKOREA: Ein Gericht in Samsungs Heimatland sprach wenige Stunden vor der Entscheidung der US-Geschworenen ein ausgeglichenes Urteil. Beide Unternehmen wurden zu Mini-Geldstrafen verurteilt, Apple wegen der Verletzung von zwei Patenten, Samsung wegen eines. Eine Kopie des Apple-Designs sah das Gericht nicht.

AUSTRALIEN: Hier schärften die Seiten ihre Argumente im Streit um das Galaxy Tab. Es gab ein ziemliches Hin und Her mit einem Verkaufsverbot, das in einem Berufungsverfahren aufgehoben wurde. Der Prozess dürfte aber nicht vor kommendem Jahr starten.

GROSSBRITANNIEN: Ein Londoner Gericht entschied im Juli, dass Samsung mit seinen Galaxy-Tablets nicht gegen Apples Designmuster verstieß und verpflichtete den iPad-Anbieter dazu, das ausdrücklich auf seiner Website anzuzeigen. Eine der Begründungen des Richters für die Entscheidung fiel allerdings wenig schmeichelhaft für Samsung aus: Die Geräte der Südkoreaner seien „nicht so cool“.

In FRANKREICH und ITALIEN scheiterte Samsung mit dem Versuch, den Verkaufsstart der iPhone 4S zu stoppen. In JAPAN klagte Apple gegen die Samsung-Smartphones Galaxy S und Galaxy S2.

27 Aug 2012

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