taz.de -- Folgen des Patentstreits: Acht Samsung-Geräte sollen weg

Apple hat den Patentstreit gegen Samsung gewonnen. Nun soll der Verlierer acht Geräte vom Markt nehmen. Dabei geht es besonders um die direkte iPhone-Konkurrenz.

SAN FRANCISCO rtr/dpa | Nach dem Sieg im Patentstreit hat Apple ein Verkaufsverbot für acht Samsung-Geräte beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Ein US-Gericht hatte am Wochenende die Verletzung von Apple-Patenten festgestellt und den Kaliforniern Schadensersatz in Höhe von rund 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen.

Samsung hat eine Fortsetzung des Patentkampfes angekündigt. Die Samsung-Aktie brach am Montag um knapp acht Prozent ein. Der Börsenwert fiel damit um umgerechnet rund 10 Milliarden Euro. Die Apple-Aktie markierte am Montag nach einem Plus von rund drei Prozent zeitweise ein Allzeithoch von 680,87 Dollar. Kurz vor Handelsschluss in New York notierte das Papier noch um rund zwei Prozent im Plus.

Samsung beantragte seinerseits, den vorläufigen Verkaufsstopp für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Es war der einzige Punkt, in demsie gut weggekommen waren: Die Geschworenen fanden keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Samsungs Galaxy Tab. Richterin Lucy Koh hatte dagegen im Juni Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen das Gerät stattgegeben. Samsung hat in seinen neueren Tablet-Modellen das Design bereits so verändert, dass es sich deutlicher von Apples Muster unterscheidet.

Weitere Smartphones, die Apple nun stoppen will, sind zwei Modelle des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy prevail.

Andere Anbieter sorgen sich

Jetzt dürften auch andere Hersteller vorsichtiger werden, wenn es um von Apple patentierte Technologien geht. Apple hatte mehrere Anbieter von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit Patentklagen angegriffen - neben Samsung vor allem auch Motorola und HTC, aber nicht Google selbst.

Google betonte, die meisten betroffenen Patente hätten keine Verbindung zum Kern des Android-Systems. Einige von ihnen würden zudem von der US-Patentbehörde auf den Prüfstand gestellt. Die Branche entwickele sich schnell und alle Beteiligten „bauen auf Ideen auf, die es schon seit Jahrzehnten gab“. Aus Unterlagen in dem Prozess ging hervor, dass Google Samsung seinerzeit gewarnt haben soll, das Design stärker von Apples Geräten zu unterscheiden.

Da die Geschworenen in San Jose von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Sie hatten unter anderem eine Verletzung von Apple-Patenten für das iPhone-Design sowie für die Touchscreen-Bedienung festgestellt.

Beim selben Gericht läuft noch ein Verfahren mit anderen Apple-Patenten gegen das neuere Samsung-Smartphone Galaxy Nexus. Richterin Koh hält es bereits mit einem vorläufigen Verkaufsverbot vom Markt fern. Bis zum Prozess soll es aber noch lange dauern.

28 Aug 2012

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