taz.de -- Kommentar City-Maut: Auf zur autofreien Innenstadt

Eine City-Maut ist dann das richtige Mittel, wenn für jede Fahrt einzeln bezahlt werden muss. Und: Die Frage muss geklärt sein, wohin das Geld fließt.

Die Zahl der Autos auf den Straßen muss dringend sinken. Tote und Verletzte nach Unfällen, Tote und Kranke durch Feinstaub, Kolonnen von Fahrzeugen, die den größten Teil ihrer Lebensdauer am Straßenrand stehen und eine sinnvollere Nutzung der Flächen verhindern – die Gründe zum Handeln sind inzwischen Allgemeingut geworden.

Daher zweifelt in der Debatte um eine City-Maut auch niemand an, dass etwas passieren muss. Die Frage ist nur: Ist eine Maut das richtige Mittel? Ist sie – unter bestimmten Bedingungen. Wichtig ist vor allem, dass es keine Pauschale gibt, sondern für jede Fahrt einzeln bezahlt werden muss.

Damit hätte die Maut einen ganz großen Vorteil im Vergleich zu anderen Instrumenten, etwa der Kfz-Steuer: Bei einer pro Fahrt erhobenen Maut spürt der Autofahrer bei jeder Benutzung des Fahrzeugs, dass es kostet. Wichtig ist außerdem die Frage, wohin das Geld fließt. In mehr Straßen, breitere Autobahnen?

Oder in bessere Wege für Radfahrer und den öffentlichen Nahverkehr? Und schließlich muss der Mautbereich sinnvoll gewählt werden, damit der motorisierte Verkehr nicht den umgekehrten Fluss nimmt – in Richtung grüne Wiese. Dass die Maut nicht missbraucht werden darf, um Daten zu sammeln, sollte sich von selbst verstehen.

Natürlich, eine Maut wird nicht alle Probleme auf einen Schlag lösen. Ebenso wenig ersetzt sie andere Instrumente, die das Fahren und Besitzen von Autos möglichst unattraktiv machen sollen: öffentliche Fahrradverleihe etwa, ein gutes Netz von Radspuren, den Ausbau von Mietwagensystemen, die das Ausleihen und Abstellen an unterschiedlichen Orten ermöglichen, Parkraumbewirtschaftung. Die Maut muss ein Schritt auf dem Weg zu weitgehend autofreien Städten sein. Je früher die Betroffenen umsteigen, desto besser.

5 Oct 2012

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