taz.de -- Kommentar A100: Den Versuch wars wert

Das A100-Urteil aus Leipzig ist eine klare Niederlage für die Autobahn-Gegner. Den juristischen Weg zu lassen, wäre aber auch ein Fehler gewesen.

Es soll sich jetzt keiner die Sache schönreden: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist eine klare Niederlage für die Gegner der A 100. Sie kann gebaut werden. Daran ändert auch nichts, dass ein paar Lärmschutzwände hinzukommen und einige Häuser stehen bleiben dürfen. Im Gegenteil: Die zusätzlichen Planungen und die Wände machen die Sache noch teurer. Noch mehr Geld als die bislang vorgesehenen über 400 Millionen Euro fließen in nicht viel mehr als 3.000 Meter Autobahn. Zu Recht sagt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, sie werde „das teuerste Stück Autobahn“ in Deutschland.

Es gab genug Leute, die von vornherein sagten, die Klage habe keine Chance. Die nach einem Blick in die Landesverfassung warnten, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg könne nicht klagen, weil er keine eigenständige Gemeinde ist – genauso wie es das Gericht gleich zu Prozessbeginn feststellte. Trotzdem: Es war die Mühe, den Protest, die lange Vorbereitung wert. Es gilt immer noch der alte Gewerkschafterspruch: Wer kämpft, kann, verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Jetzt bleibt nur noch die Hoffnung. Darauf, dass nach der Bundestagswahl ein anderer Verkehrsminister und eine andere Parlamentsmehrheit andere Schwerpunkte setzen. Die müssen noch nicht mal grün sein: Auch ein anderer Konservativer als Ramsauer könnte im eigenen Interesse darauf kommen, dass er oder sie mit fast einer halben Milliarde Euro viel prestigeträchtigere und sogar sinnvollere Straßen-, Brücken- oder Bahnprojekte finanzieren kann als 3,2 Kilometer Autobahn in einem abgelegenen Teil Berlins.

10 Oct 2012

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