taz.de -- Kommentar Portugal: Kurzfristig ist das neue langfristig

Ist die europäische Krisenstrategie erfolgreich? Portugal ist der ideale Testkandidat. Bislang ist das Ergebnis ein Desaster: Sparen funktioniert nicht.

Die Eurozone ist erneut an einem Wendepunkt, und ausgerechnet Portugal steht dafür als Symbol. Bisher hat das Krisenland nicht viel Aufmerksamkeit erhalten – gerade weil es so brav war. Brav wurde jede Sparvorgabe von IWF und EU umgesetzt, brav haben Regierung und Opposition zusammengearbeitet. Brav hat die Verwaltung funktioniert und die Steuern eingetrieben. Manchmal störten zwar Demonstrationen das Bild, blieben aber folgenlos.

Portugal ist also der ideale Kandidat für einen Test, ob die europäische Krisenstrategie funktionieren kann. Das Ergebnis ist desaströs. Die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt, die Defizite werden größer statt kleiner. Die Situation ist ausweglos, wie der einzige Ausweg zeigt, den die portugiesische Regierung sieht: Sie will bei jedem Arbeitnehmer umgerechnet einen weiteren Monatslohn streichen, indem sie Steuern und Abgaben erhöht.

Die Folgen sind abzusehen: Die Wirtschaft wird erneut schrumpfen, und die Armut wird noch größer. Aber die portugiesische Regierung hat ja Recht, dass ihr keine Alternative bleibt. Sie muss ausführen, was IWF und EU diktieren.

Portugal ist wehrlos, aber diese Ohnmacht ist eine Macht, die die portugiesische Regierung nutzt. Indem sie die Sparvorgaben einhält, zeigt sie, dass der Sparkurs nicht funktioniert. Darauf werden IWF und EU bald reagieren müssen, wenn sie sich nicht völlig diskreditieren wollen.

Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble scheint zu ahnen, dass eine Wende in der Eurokrise unvermeidlich ist. Also erzählt er davon, dass man die Macht des Währungskommissars ausbauen könnte. Bei diesem „Masterplan“ verwechselt Schäuble jedoch kurzfristig mit langfristig. Kurzfristig wird er Portugal unterstützen müssen – auch wenn dies Milliarden kostet.

16 Oct 2012

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