taz.de -- Kommentar Einbürgerungen: Eigenlob nicht angebracht

Die Zahl der Anträge zeigt: Viele wollen Deutsche werden. Aber die Hamburger Behörden bremsen sie aus.

Dass mehr HamburgerInnen ohne deutschen Pass einen Antrag auf Einbürgerung gestellt haben, ist sehr erfreulich. Und ein Anstieg von 36,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist erstmal beachtlich. Die Zahl der tatsächlichen Einbürgerungen, die nur um 1,7 Prozent stieg, wirft aber Fragen auf.

Gemessen an den selbst gesteckten Senatszielen – mit der Einbürgerungsaktion sollten Anträge in nur noch drei Monaten bearbeitet werden – lassen sich die Zahlen eigentlich nur als Misserfolg werten. Wie sich die SPD nun mit ihrer Migrationspolitik zu profilieren versucht, ist also ziemlich daneben.

Laut Senat ist die Resonanz so groß, dass die Behörden bei der Bearbeitung nicht hinterherkommen. Deshalb wurde das Personal um sieben Stellen aufgestockt. Auch der schwarz-grüne Senat hatte 2010 fünf Stellen geschaffen – ohne groß Wind darum zu machen. Fortschrittliche Migrationspolitik aber sieht anders aus.

Gegen einen deutschen Pass spricht für viele Menschen, dass sie ihre alte Staatsbürgerschaft aufgeben müssten. Sonderregelungen gibt es, die für EU-BürgerInnen, aber auch für Menschen aus Afghanistan, Iran und Irak gelten: Sie dürfen ihre bisherige Staatsbürgerschaft behalten. Das sollte längst für alle potenziellen Neudeutschen gelten. Dafür sollte sich auch Hamburgs SPD stark machen.

18 Jan 2013

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