taz.de -- Von der Leyen legt Bilanz vor: Bildungspaket wird angenommen

Das vor zwei Jahren eingeführte Bildungspaket werde zunehmend nachgefragt. Fast drei Viertel der Anspruchsberechtigten nutzt das Angebot.
Bild: Viele Schüler sind auf Zuschüsse fürs Schulessen oder zur Klassenfahrt angewiesen

BERLIN dpa | Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Bildungspaketes sieht Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Hilfen für bedürftige Kinder und Jugendliche auf einem guten Weg. Etwa 73 Prozent der rund 2,5 Millionen anspruchsberechtigten jungen Menschen nutzten inzwischen die Angebote, sagte sie am Freitag in Berlin.

„Es braucht immer Zeit, bis sich Neues durchsetzt“, meinte die Ministerin mit Blick auf die anhaltenden Klagen von Sozialverbänden über hohen bürokratischen Aufwand bei der Umsetzung vor Ort.

Zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden legte [1][von der Leyen eine Bilanz] vor, die sich weitgehend auf eine repräsentative Umfrage eines Sozialforschungsinstitutes stützt. Danach kennen inzwischen 75 Prozent der anspruchsberechtigten Familien das Bildungspaket. Nur noch sieben Prozent derjenigen, die Leistungen beantragen, würden das Verfahren als schwierig bezeichnen.

Das [2][Bundesverfassungsgericht hatte 2010] Kindern auch aus armen Familien ein sogenanntes Teilhaberecht an Bildung und am üblichen gesellschaftlichen Leben Gleichaltriger zugesprochen. Bund und Länder verständigten sich daraufhin nach schwierigen Verhandlungen auf das Bildungspaket.

In Anspruch nehmen können es Langzeitarbeitslose (Hartz IV), Geringverdiener und die Empfänger von Wohngeld und Kinderzuschlag. Es sieht Zuschüsse für Mittagessen in Kita und Schule, Zuschüsse für Schulausflüge und Beiträge für Sport- und Kulturvereine vor, außerdem für notwendigen Nachhilfeunterricht.

26 Apr 2013

LINKS

[1] http://www.bmas.de/DE/Themen/Schwerpunkte/Bildungspaket-Regelbedarf/inhalt.html
[2] http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

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