taz.de -- Kommentar: Schöffen sind heute überflüssig

Laien an der Rechtssprechung zu beteiligen, ist eine Tradition, die nicht mehr in die heutige Zeit passt.

Als im vorletzten Jahrhundert die Idee aufkam, Laien an der Rechtsprechung zu beteiligen, mag das eine gute Idee gewesen sein. Die Schöffen sollten die Obrigkeit kontrollieren, indem sie den zumeist adligen Richtern an die Seite gestellt wurden. Irgendwie hat sich diese Tradition aus der Aufklärung bis in die heutige Zeit gerettet, in die sie aber nicht mehr passt.

Schöffen sind normale Bürger, die sich entweder selbst gemeldet haben oder per Los ausgewählt und dann zwangsverpflichtet wurden. Es ist absurd, dass sie mit der gleichen Stimme wie die Berufsrichter über Schuld und Unschuld urteilen und die Höhe der Strafe festlegen dürfen, obwohl sie keinerlei juristische Kenntnisse haben müssen. Kein Wunder, dass Schöffen sich in Gerichtsverfahren immer mal wieder danebenbenehmen und Prozesse zum Platzen bringen.

Schöffen dösen vor sich hin

Das könnte man hinnehmen, wenn es einen Nutzen hätte. Der ist aber nicht erkennbar. In Gerichtsverfahren hat man als Zuschauer den Eindruck, dass die Richter die Hauptarbeit übernehmen, dass sie die Zeugen ausführlich befragen, an der Wahrheitsfindung interessiert sind und große Kenntnis der Rechtslage haben. Die Schöffen dösen meist vor sich hin.

Die Kontrolle der Gerichte übernehmen heute Medien, Blogs und im Zweifel die nächste Instanz – die übrigens ab den Oberlandesgerichten auch ganz ohne Schöffen auskommt. Wenn es wirklich die gleichberechtigte Mitarbeit von Laien zur Kontrolle des Staates bräuchte, dann müsste man auch zwei ausgeloste Bürger neben jeden Finanzbeamten, Amtsarzt, Minister, Botschafter und Universitätsprofessor setzen.

3 Jun 2013

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