taz.de -- Neuer Stress für de Maiziére: Jetzt auch noch ein Flugzeug

Bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs für die Bundeswehr gibt es erneut Probleme. Immerhin soll jetzt die Pannen-Drohne Euro Hawk verkauft werden.

BERLIN dpa/afp | Das Verteidigungsministerium kämpft nach einem Spiegel-Bericht mit massiven Problemen bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien offenbar Fehler im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde, [1][schreibt das Nachrichtenmagazin] unter Berufung auf ihm vorliegende geheime Unterlagen.

Damals habe die Regierung mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, europäisches Zulassungsverfahren für das Flugzeug festgelegt, das mit den Vorschriften der Bundeswehr kaum vereinbar sei. Das Ministerium bestreite, dass beim Vertragsabschluss für den A400M Fehler gemacht wurden.

Der Spiegel berichtet weiter, um den damaligen Fehler zu korrigieren, plane de Maizière zunächst die Schaffung einer „virtuellen Luftfahrtbehörde“ mit 400 Beamten für die militärische Zulassung des Transportflugzeugs. Allerdings komme dies nicht schnell genug voran. Das stelle Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor Probleme, weil die ersten Serienmaschinen bald an die Bundeswehr ausgeliefert würden, sie aber ohne militärische Zulassung nicht fliegen dürften.

Das Verteidigungsministerium versuche sich deshalb mit einem Notkonstrukt zu behelfen. Es hat dem Bericht zufolge im vergangenen Monat beschlossen, die notwendigen Prüfungen für die Muster- und Stückzulassung an die spanische „Generaldirektion für Rüstung und Material“ mit Sitz in Madrid zu delegieren. Das Ministerium habe solche „Überlegungen“ bestätigt, Luftverkehrsrechtler hielten diese für bedenklich.

Euro-Hawk vor Verkauf

Zugleich wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium einem Zeitungsbericht zufolgeden Verkauf der Aufklärungsdrohne Euro Hawk an die USA prüft. Die Zeitung [2][Bild am Sonntag] zitierte aus einem internen Bericht vom 24. Mai, in dem das Ministerium einen Verkauf der Drohne an die Weltraumbehörde NASA oder die US-Luftwaffe anregt. Demnach endet voraussichtlich im September die Erprobung, danach gehen Drohne, Bodenstationen und Ersatzteile „in das Eigentum der Bundeswehr über“.

Mit einem hohen Erlös rechnet das Ministerium der Zeitung zufolge aber nicht. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss sich ab Montag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Drohnenaffäre stellen. Der Minister hatte das Euro-Hawk-Projekt im Mai wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum stoppen lassen - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren. Die Opposition wirft ihm vor, früher als bislang angegeben vom Ausmaß der Probleme mit der Drohne gewusst zu haben.

21 Jul 2013

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