taz.de -- Neuwahl in Tschechien: Ex-Präsident Klaus erwägt Comback

Tschechiens früherer Präsident Klaus bezeichnet den politischen Zustand in seinem Land als „hoffnungslos“. Er überlegt, sich noch einmal zur Wahl zu stellen.

PRAG afp | Mit deutlicher Kritik an den politischen Zuständen in seinem Land hat sich der frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus in der Öffentlichkeit zurückgemeldet. „Die Lage erscheint mir hoffnungslos“, sagte der 72 Jahre alte konservative Politiker im Fernsehsender CT 24. „Wenn es die Chance gibt, etwas zu sagen zu haben, wäre es das wert“, sagte er mit Blick auf seine Teilnahme an der vorgezogenen Parlamentswahl Ende Oktober. Noch sei aber nichts entschieden.

Das tschechische Parlament hatte am Dienstag für seine Selbstauflösung gestimmt und damit den Weg für die Neuwahl freigemacht. Vorausgegangen war monatelanges Chaos seit dem Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Petr Necas im Juni, der über eine Korruptions- und Bespitzelungsaffäre gestürzt war.

Necas' Büroleiterin und Geliebte, Jana Nagyova, soll politische Korruption in großem Stil organisiert haben.

Präsident Milos Zeman bildete nach dem Rücktritt der Regierung aus Gefolgsleuten eine Expertenregierung unter Ministerpräsident Jiri Rusnok. Diese verlor allerdings Anfang August eine Vertrauensabstimmung im Parlament.

Klaus war bis März tschechischer Präsident. Nach zwei Legislaturperioden durfte er nicht erneut kandidieren. Sein Nachfolger Zeman gehört dem linken Lager an.

Bei der Wahl wird damit gerechnet, dass die konservative ODS-Partei, die 1991 von Klaus gegründet worden war, die er aber 2008 im Streit verließ, abgestraft wird.

25 Aug 2013

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