taz.de -- Frontex soll aufgestockt werden: Nach Lampedusa ist vor Lampedusa

Die EU fordert nach Lampedusa-Drama mehr Mittel für Frontex. Innenkommissarin Malström verlangt „wirkliche europäische Antwort“ auf Flüchtlingswanderung.

STRAßBURG dpa | EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat unter dem Eindruck des Flüchtlingsdramas vor der italienischen Küste mehr Mittel für die EU-Grenzschutz-Agentur Frontex gefordert.

Europas Politik der geschlossenen Türen habe ihre Grenzen erreicht, erklärte die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström: „Wir müssen hin zu Offenheit und Solidarität, zu geteilter Verantwortung und zu einer wirklich europäischen Antwort.“

Mit Frontex, die für den Schutz der Außengrenzen zuständig ist, sollte eine Kampagne von der spanischen Küste bis nach Zypern gestartet werden, sagte Malmström am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Damit werde die Möglichkeit verstärkt, „Schiffe in Seenot zu retten und Tragödien unmöglich zu machen“.

Auch das neue Grenzüberwachungssystem Eurosur werde einen wichtigen Beitrag leisten, um die Außengrenzen der EU zu kontrollieren, sagte der stellvertretende litauische Außenminister Vytas Leskevicius im Namen des EU-Ratsvorsitzes. Damit werde ein gemeinsamer Rahmen geschaffen für die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Grenzbeamten und Zollbehörden, den Küstenwachen und der Marine. Das EU-Parlament stimmt an diesem Donnerstag über den Betrieb von Eurosur ab.

10 Oct 2013

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