taz.de -- Loja Dschirga in Afghanistan: Zustimmung zu Abkommen mit USA

Das Wort der Stammesältesten hat in Afghanistan großes Gewicht. Ihre Versammlung, die Loja Dschirga, hat einem Sicherheitsabkommen mit den USA zugestimmt.

KABUL dpa/afp | Die Große Ratsversammlung in Afghanistan hat dem Sicherheitsabkommen mit den USA im Grundsatz zugestimmt. Präsident Hamid Karsai werde aufgefordert, das Abkommen wie von Washington gefordert noch vor Jahresende zu unterzeichnen, sagte der Vizevorsitzende des Sekretariats der Loja Dschirga, Fasl Karim Aimak, am Sonntag in Kabul.

Das Abkommen soll den Status der US-Truppen nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes Ende 2014 regeln. Die 2.500 Delegierten der Versammlung machten damit prinzipiell den Weg frei für den geplanten internationalen Militäreinsatz ab 2015 in Afghanistan. Das Abkommen muss nun noch die Zustimmung des Parlaments finden und von Präsident Hamid Karsai in Kraft gesetzt werden.

Die Loja Dschirga schlug allerdings in mehreren Punkten Änderungen an oder Zusätze zu dem Entwurf des Abkommens vor. Ihre Entscheidung ist nicht bindend. Das Wort der Stammesältesten, Geistlichen und anderen Würdenträger hat aber so großes Gewicht, dass Karsai sich darüber nicht ohne weiteres würde hinwegsetzen können. Karsai wollte zum Abschluss der Loja Dschirga am Sonntag eine Ansprache halten.

In dem Abkommen geht es um den Status der US-Soldaten, die auch nach dem Ende Kampfeinsatzes in Afghanistan bleiben sollen, um die dortigen Sicherheitskräfte weiter auszubilden und zu beraten. Die USA verlangen im Gegenzug rechtliche Immunität ihrer Soldaten vor einheimischen Strafverfolgern.

Zum Streitpunkt zwischen Washington und Kabul hatte sich das Datum der Unterzeichnung durch die afghanische Seite entwickelt. Karsai hatte zu Beginn der Versammlung am Donnerstag überraschend angekündigt, erst sein Nachfolger werde den Vertrag nach der Präsidentenwahl im April unterzeichnen. Die US-Regierung besteht aber auf einer Unterzeichnung noch in diesem Jahr. Washington drohte andernfalls indirekt mit einem Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan Ende 2014.

24 Nov 2013

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