taz.de -- Kommentar zur abgesagten Räumung: Einmal ein harter Hund sein

Klaus Wowereit konnte gar nicht anders, als seinen Innensenator einzufangen: Die von Henkel angestrebte Räumung hätte in Berlin für Hamburger Zustände gesorgt.
Bild: Berlin, Oranienplatz: Das Zelt bleibt stehen, bis alle Fragen geklärt sind

Den größten Teil seiner Amtszeit präsentierte sich Frank Henkel bisher eher als Traumschwiegersohn denn als Prototyp eines Innensenators: nett, lieb, unbedarft. Wenn’s Konflikte gab, war wenig von ihm zu sehen. Das steigerte seine Beliebtheit, auch seiner Partei schadete es nicht: In Umfragen ist sie stärkste Kraft in der Stadt. Doch offenbar brodelt es ab und an selbst in ihm. Auf dem Oranienplatz wollte er zeigen, dass er nicht nur Milchbubi, sondern auch ein richtig harter Hund sein kann – und fiel damit derb auf die Nase.

Eigentlich schon zum zweiten Mal. Bereits sein erstes Ultimatum im Dezember war verpufft. Und am Dienstag konnte Klaus Wowereit gar nicht anders, als seinen Innensenator einzufangen: Das von Henkel angestrebte Räumungsultimatum hätte eine diplomatische Lösung für das Flüchtlingscamp verhindert, die Folge wären Hamburger Zustände in Kreuzberg gewesen.

In der Hansestadt heizt SPD-Regierungschef Olaf Scholz mit seinem rigiden Vorgehen die Konflikte um die besetzte Rote Flora immer mehr an und bringt nicht mehr nur die linke Szene, sondern auch Teile der Bürgerschaft gegen sich auf. Wowereit hat daraus gelernt und wagt noch mal einen Gesprächsversuch.

Henkel hat sich verrannt und im Vorfeld – wohl trunken vom Jubel der CDU-Fraktion über seinen Kurs – versäumt, sicherzustellen, dass dieser im Senat auch durchsetzbar ist. Nun darf der rechte Flügel der Union über ihn höhnen, die SPD sich freuen, dass der Schwiegersohn sich ein blaues Auge eingefangen hat. Und die Bürgermeisterin von Kreuzberg zeigen, dass sie selbst mit Linksextremen gemeinsam eine Lösung findet.

7 Jan 2014

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Bert Schulz

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