taz.de -- Wahlen in Nordkorea angekündigt: Kim ordnet die Volkskammer

Erstmals unter der Führung des jungen Machthabers Kim Jong Un kommt es in Nordkorea zu Wahlen. Beobachter erwarten eine Festigung seiner Macht.

PJÖNGJANG dpa | Nordkorea will am 9. März eine neue Oberste Volksversammlung wählen lassen. Den Termin kündigten die Staatsmedien am Mittwoch an. Weitere Details wurden nicht genannt.

Es sind die ersten Wahlen unter dem jungen Machthaber Kim Jong Un, der nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 an die Spitze des weitgehend abgeschotteten Staates befördert worden war. Die derzeitigen Mitglieder der Volksversammlung, dem nordkoreanischen Scheinparlament, waren 2009 gewählt worden.

Nach der jüngsten politischen Säuberung in Nordkorea erwarten Beobachter in Südkorea, dass die Stellung Kim Jong Uns durch die Wahl weiter gefestigt wird. Im Dezember hatte das kommunistische Regime den in Ungnade gefallenen Onkel von Kim, Jang Song Thaek, hinrichten lassen. Jang, der lange Zeit als graue Eminenz des Regimes gegolten hatte, war Hochverrat vorgeworfen worden.

Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur zweimal jährlich für jeweils wenige Tage zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

8 Jan 2014

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