taz.de -- Kritik am Auftritt in Putin-Show: Snowden will keine Marionette sein

Whistleblower Snowden rechtfertigt seine Beteiligung in einer TV-Sendung mit Wladimir Putin. Sigmar Gabriel fühlt sich dagegen an „Schauprozesse“ erinnert.

LONDON/HAMBURG afp | Der US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden hat seine [1][Beteiligung an einer Fernsehfragestunde mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin] gerechtfertigt. Mit seiner Frage zu den Überwachungspraktiken in Russland habe er „Gelegenheiten für ernsthafte Journalisten und die Zivilgesellschaft“ schaffen wollen, die Debatte „voranzutreiben“, erklärte Snowden in einem Beitrag für den britischen Guardian vom Freitag. Wegen seiner am Donnerstag via Video eingespielten Frage an den russischen Staatschef sieht sich Snowden der Kritik ausgesetzt, er lasse sich als Marionette des Kreml missbrauchen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisierte die Video-Schaltung zwischen Snowden und Putin. „Mich erinnert das an Schauprozesse, in denen man Leute vorführt“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstagabend in der ARD-Sendung „Beckmann“. Er habe das „einfach obszön“ gefunden, fügte Gabriel hinzu – „nicht von Snowden, sondern von Putin“.

Snowden hatte Putin gefragt, ob Russland „die Kommunikation von Millionen Bürgern auf irgendeine Weise abfängt, speichert oder analysiert“. Putin antwortete, es gebe in Russland keine „Massenüberwachung“ der Bevölkerung, die Geheimdienste würden strikt überwacht. Der russische Präsident führte dann aus, dass die Art der„ Massenüberwachung“ der Bevölkerung, wie sie Snowden in den USA aufgedeckt hatte, in Russland undenkbar sei.

Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte im August in Russland für ein Jahr Asyl erhalten, nachdem er mit seinen Enthüllungen über die Abhörpraktiken des US-Geheimdienstes NSA weltweit für Furore gesorgt hatte. Die USA wollen Snowden verhaften und ihm den Prozess machen. Gabriel sprach sich dafür aus, Snowden im Rahmen des NSA-Untersuchungsausschusses zu vernehmen. Allerdings rate er dazu, die Befragung „dort zu machen, wo er ist“. Gabriel sprach sich dagegen aus, Snowden für die Befragung nach Deutschland zu holen.

18 Apr 2014

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