taz.de -- Kolumne Brüssel verstehen: Erstmal Heidi Klum schlagen!

„Germany's Next Topmodel“ schlägt locker die Quoten der europäischen Kandidatenduelle. Das liegt auch an der Nationalisierung des Wahlkampfs.

Das erste TV-Duell der Spitzenkandidaten zur Europawahl war ein Flop. Nur 1,8 Millionen Zuschauer schauten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker zur Primetime im ZDF zu. Heidi Klum schaffte mit „Germany’s next Topmodel“ fast doppelt so viele. Vom Eurovision Song Contest ganz zu schweigen.

Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? Wenn es um Gags und Girls geht, offenbar ja. Doch wenn die Europapolitik drankommt, wohl eher nicht. Die Schulz-Juncker-Show ist bisher bestenfalls ein Minderheitenprogramm.

Woran liegt das? Haben die europäischen Parteienfamilien nicht richtig mobilisiert? Das ist sicher ein Problem, wie das Debakel bei der europaweiten „Green Primary“, der Urwahl der Grünen, zeigt. Nur rund 20.000 BürgerInnen gaben ihre Stimme ab, bei 200.000 Parteimitgliedern und 380 Millionen potenziellen WählerInnen. Bitter.

Doch auch die hoch motivierten Sozialdemokraten finden nicht das erhoffte Publikum. Es muss also noch einen anderen Grund geben. Und der ist nicht schwer zu finden: Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande und Premier Cameron haben kein Interesse an einer EU-Debatte. Sie funktionieren die Wahl zum nationalen Ereignis um.

Streit wagen

Die Deutschen sollen über Merkel abstimmen, nicht über Juncker oder Schulz. Die Debatte soll national laufen, nicht europaweit. Und Alternativen zum bisherigen Kurs soll es schon gar nicht geben. Dabei kann eine EU-weite Öffentlichkeit nur dann entstehen, wenn wir die nationalen Grenzen überwinden und endlich Streit wagen.

Wie kommen wir aus der Krise raus, wo wollen wir hin, wer soll Europa führen? Die Kandidaten müssten die Staats- und Regierungschefs herausfordern, die die von Euro- und Ukraine-Krise gebeutelte EU-Politik infrage stellen. Doch das wagen sie nicht, noch nicht.

Bisher ist es nur die Zivilgesellschaft, die für Gegenöffentlichkeit sorgt. Soziale Bewegungen und Gewerkschaften laufen Sturm gegen Austeritätspolitik und Freihandel. Grüne und linke Kandidaten greifen die Proteste auf. Doch im TV-Duell waren sie nicht vertreten. Um im nächsten Europaparlament werden sie nicht viel zu sagen haben; dafür sorgen die Chefs.

Von dieser Europawahl sollte man daher keine Wunder erwarten. Die Geburtsstunde der europäischen Öffentlichkeit wird sie wohl nicht. Aber immerhin: ein Anfang ist gemacht. Nächstes Ziel: Heidi Klum schlagen!

11 May 2014

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