taz.de -- Wunsch nach Neuwahl: Initiative glaubt noch an Wunder

Bisher läuft die Unterschriften-Sammlung der Außerparlamentarischen Ergänzung nur langsam. Nun soll alles besser werden.

Klaus Wowereit soll weg. Dafür haben die Initiatoren der Außerparlamentarischen Ergänzung (APE) in den vergangenen zwei Monaten rund 4.000 Unterschriften gesammelt. Nicht gerade viel, mitten im Tempelhofer-Feld-Abstimmungswahlkampf. 50.000 Unterschriften bis September braucht die APE, wenn das Volksbegehren überhaupt die erste Stufe überstehen soll.

Doch nun will die Ergänzung richtig loslegen. Denn geht es nach Felix Herzog und Martin Wittau, Mitgründer der APE, wollen sie die nötigen Unterschriften schon in den nächsten zwei Wochen in der Tasche haben – offiziell bis 13. Juni. „Damit könne man noch vor der Sommerpause Druck auf das Parlament ausüben“, begründet dies Felix Herzig. Dann könnte das Parlament Wowereit selbst abwählen, so die Hoffnung der APE.

Unterstützt wird die APE von einigen anderen Initiativen, etwa „Mediaspree versenken“ und „Berlin gegen Fluglärm“. Ihre Sammelliste sei bisher rund 5.000-mal von der Website [1][www.neuwahlen.berlin] heruntergeladen worden.

Gelingt es der APE, 50.000 gültige Unterschriften zusammen zu bekommen, können Unterschriften für einen Volksentscheid gesammelt werden: Die Hürden sind dabei höher als für „normale“ Entscheide: Statt gut 170.000 brauchen Herzog und Co 500.000 Unterstützer. Die nächste planmäßige Wahl zum Abgeordnetenhaus findet im Herbst 2016 statt.

Eine Art Berlin-Partei

Gründe für eine Abwahl Wowereits haben die Initiatoren einige: das „BER-Dauerdebakel“, der „Umgang mit der Steueraffäre des Exkulturstaatssekretärs André Schmitz“ und der „Zustand der Schulen und Infrastruktur“. Doch wer soll Wowereit folgen? „Niemand weiß, was danach kommt“, sagt Martin Wittau. Immerhin: Er und Herzog denken darüber nach, eine Art Berlin-Partei zu gründen – als Alternative zu den bisherigen Parteien. SB

30 May 2014

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