taz.de -- Bundestagsabgeordneter unter Verdacht: Dealer-Kontrolle führte zu SPDler

Nach Ermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wegen Drogenverdacht zeigt sich die SPD-Fraktion ratlos.

KÖLN taz | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht unter Drogenverdacht. Es gehe „um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwalt Martin Steltner. Dass es sich um die Modedroge Crystal Meth handelt, wollte er „weder bestätigen noch dementieren“.

Auf den 51-Jährigen Hartmann gestoßen waren die Fahnder offenbar aufgrund der Observation einer Dealerin. Angeblich soll er mindestens dreimal Crystal Meth bei der Berlinerin gekauft haben. Der Bundestag hat am Mittwoch Hartmanns Immunität aufgehoben. Kurz darauf durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft seine Berliner Wohnung. Fündig wurden sie trotz eingesetzter Spürhunde nicht, bestätigte Steltner der taz.

Hartmann trat noch am Mittwoch als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Alle Termine für die kommende Woche hat er abgesagt. Seine Homepage ist abgeschaltet. Zu den Vorwürfen schweigt er bislang. Sein Mandant werde nach Akteneinsicht „gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben“, teilte sein Anwalt Johannes Eisenberg mit. Erst danach werde Hartmann sich „entscheiden, ob und wie er sich zu den Vorwürfen öffentlich äußert“.

Eisenberg dementierte einen Bericht der Bild-Zeitung, nachdem es um insgesamt rund 100 Gramm Crystal Meth gehe. Er könne „ausschließen, dass es um den Erwerb von Betäubungsmitteln in dem Umfang, der pressenotorisch geworden ist, geht“, so der Anwalt. Inhalt der Vorwürfe solle der Erwerb „in eigenverbrauchsüblicher Menge“ sein.

Hartmann zählt zu den Unauffälligen in der SPD-Fraktion. Seit 2002 gehört der gläubige Katholik aus dem Landkreis Mainz-Bingen dem Bundestag an. 2011 setzte er sich als Nachfolger von Dieter Wiefelspütz als innenpolitischer Sprecher der Fraktion durch. Wiefelspütz war medial stets präsent. Hartmann blieb indes auch in der neuen Rolle ein Mann der zweiten Reihe.

„Kluger Leistungsträger“

In der SPD-Fraktion herrschte am Donnerstag ratloses Abwarten. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht versicherte, die Fraktion unterstütze die Arbeit der Staatsanwaltschaft. „Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden“, so Lambrecht. Eine weitere Kommentierung der Fraktion werde es aus Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen nicht geben.

Lambrecht hatte in der Edathy-Affäre eine unglückliche Figur gemacht. Beim Gespräch mit Journalisten hatte sie beteuert, von Ermittlungen gegen Sebastian Edathy nur aus den Medien zu wissen. Ein paar Stunden später ließ SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verlauten, dass er Lambrecht schon zwei Monate zuvor über den Verdacht informiert hatte. Ähnliches soll sich nicht wiederholen.

Auch die SPD-Fraktionskollegen waren mit Stellungsnahmen vorsichtig. Ein SPD-Genosse beschrieb Hartmann als „klugen Leistungsträger“. Die rheinland-pfälzische SPD, deren Landesvorstand Hartmann angehört, äußerte sich ebenfalls zurückhaltend. „Wir kennen Hartmann seit vielen Jahren als engagierten und rechtsbewussten Politiker“, heißt es. Es gelte zunächst einmal die Unschuldsvermutung.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kündigte unterdessen in der Leipziger Volkszeitung an, dass die Bundesregierung mit einer Anti-Drogen-Kampagne mit dem besonderen Schwerpunkt Crystal Meth den Gefahren „der gefährlichsten Droge unserer Zeit“ entgegentreten will. Zu viele Bürger hätten die Gefährlichkeit dieser Droge noch nicht verstanden.

Mitarbeit: S. Reinecke

3 Jul 2014

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