taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: Snowden will keine Videoschalte
Nach Deutschland wäre Edward Snowden gekommen, um vor dem Bundestagsausschuss zur NSA-Affäre auszusagen. Einer Videobefragung erteilte er nun eine Absage.
BERLIN rtr | Der ehemalige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA, Edward Snowden, will sich nicht vom NSA-Untersuchungsausschuss per Videokonferenz befragen lassen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Patrick Sensburg, bestätigte eine entsprechende Absage durch Snowdens Anwalt in mehreren Interviews am Dienstag.
Es sei schade, dass Snowden anders als im Europaparlament gegenüber dem Bundestag nicht zu einer Videobefragung bereit sei, sagte Sensburg Focus Online. Nun müsse geprüft werden, was noch unternommen werden könne, seine Sicht der Dinge zu hören, fügte der CDU-Politiker hinzu.
Snowden hatte sich bereit erklärt, persönlich in Deutschland auszusagen, eine Befragung in seinem gegenwärtigen Asyl in Moskau aber ebenfalls abgelehnt. Eine Befragung im Bundestag wird jedoch de facto dadurch vereitelt, dass die Bundesregierung ihm kein sicheres Geleit gewähren will.
Auch Asyl will sie dem Ex-Geheimdienstler nicht zugestehen, der mit seinen Enthüllungen das weltweite Ausmaß der Überwachung durch den US-Geheimdienst bekanntgemacht hatte.
8 Jul 2014
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