taz.de -- Aktionstag zur Netzneutralität: „Team Cable“ gegen „Team Internet“

Die Netzneutralität in den USA ist akut gefährdet, eine Zweiklassengesellschaft droht. Die Kampagne „Battle for the Net“ will wachrütteln.

Stellen wir uns einmal vor, wir würden auf Youtube ein Video anschauen. Es startet sofort und ohne Unterbrechung. Im einem anderen Tab haben wir eine anderes Videoportal, beispielsweise Myvideo geöffnet. Dort beginnt bereits nach wenigen Sekunden das Buffern, das Video stockt. Wieso? Weil Youtube als Anbieter mehr Geld an den Betreiber bezahlt und im Gegenzug eine höhere Geschwindigkeit zur Verfügung hat. Eine unterschiedliche Behandlung der Daten findet statt.

So ähnlich könnte der Alltag im Netz in den kommenden Jahren aussehen. In Deutschland versuchte die Telekom bereits 2013, die Netzneutralität mit einer Drosselung der Anschlüsse zu unterwandern. Erst mit einer Zahlung wäre der Zugang wieder mit voller Geschwindigkeit freigeschaltet. Die Telekom scheiterte zwar mit ihrem Vorstoß, eine klare gesetzliche Regelung gibt es aber trotz digitaler Agenda immer noch nicht.

Im Vergleich zu Deutschland ist die Netzneutralität in den USA akut gefährdet. Grund dafür ist die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC). Am 15. Mai diesen Jahres startete die Kommunikationsbehörde eine Konsultation über neue Regeln im Umgang mit dem Internet. Politik und Wirtschaft sind bei der FCC eng vernetzt, neuer FCC-Vorsitzender ist der ehemalige Lobbyist für die Kabelnetz- und Mobilfunkindustrie Tom Wheeler.

Die Idee hinter der neuen Regelung ist einfach. Anbieter, die mehr bezahlen, sollen eine schnellere Datenübertragung zur Verfügung gestellt bekommen. Eine Zweiklassengesellschaft würde im Netz entstehen und die Internetdienstanbieter Milliarden verdienen.

Im Kampf für die Netzneutralität haben sich bereits zahlreiche Organisationen und Prominente an die US-amerikanische Öffentlichkeit gewandt, um auf die bisher vernachlässigte Problematik aufmerksam zu machen – zuletzt der Comedian John Oliver [1][in seiner Sendung „Last Week Tonight“]. Aufbauend darauf setzt sich nun die Kampagne „Battle for the Net“ für die Netzneutralität in den USA ein. Am Mittwoch soll [2][ein Ladebalken heruntergeladen] und auf Internetseiten, Blogs und sozialen Netzwerken platziert werden.

Politischen Druck aufbauen

Dieser soll symbolisch auf die potenzielle Verlangsamung vieler Internetangebote aufmerksam machen. Auch soll durch ein „Team Cable“ und ein „Team Internet“ der Konflikt zwischen Internetnutzern und Lobbyisten zugespitzt werden. Die Möglichkeiten der Teilnahme sind vielfältig. Neben der Platzierung des Balkens auf der eigenen Seite kann der Avatar auf Facebook ausgetauscht und geteilt werden. Die Aktion soll Druck auf die politische Führung und die Wirtschaft sowie ihre Entscheidungsfindung ausüben. Zudem soll gezeigt werden, dass ein freies Internet, in dem alle gleich sind, keine Selbstverständlichkeit ist.

Die Debatte um die Netzneutralität soll sich nicht allein auf die USA beschränken, sondern vielmehr ein Warnsignal auch für andere Länder sein. Denn wenn sich das Modell der Internet-Zweiklassengesellschaft in den USA durchsetzen sollte, könnte dies Signalwirkung für Politik und Lobbyisten in anderen Ländern haben. Die bisherige Netzneutralität ist also Gefahr. Und das geht uns alle etwas an.

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Anmerkung: In einer früheren Version des Textes wurde das Thema Netzneutralität ungenau erklärt. Wir bitten das zu entschuldigen.

9 Sep 2014

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