taz.de -- Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen: SPD-Vorstand einstimmig dafür

Die SPD legt den Mitgliedern die Koalition mit Linken und Grünen zur Abstimmung vor. Damit hat Bodo Ramelow gute Chancen, erster linker Ministerpräsident zu werden.

BERLIN rtr/dpa | Die SPD-Spitze in Thüringen will eine rot-rot-grüne Koalition eingehen und damit dem bundesweit ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei in den Sattel verhelfen. Der Landesvorstand empfahl am Montagabend in Erfurt nach Angaben von Teilnehmern einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und den Grünen.

Zudem sollen die gut 4000 SPD-Mitglieder bis zum 3. November in einem Basisvotum über Rot-Rot-Grün abstimmen. Damit hat der Spitzenkandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, gute Chancen, im Dezember zum Regierungschef gewählt zu werden.

Ramelow stellt sich angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Landtag auf eine möglicherweise schwierige Ministerpräsidentenwahl ein. „Ich richte mich darauf ein, bis zum dritten Wahlgang zu gehen, weil eine Stimme Mehrheit wird am Anfang entscheidend sein“, sagte er am Montagabend im "Heute Journal" des ZDF. „Im Zuge der fünf Jahre werden wir aber beweisen, dass Rot-Rot-Grün gemeinsam erfolgreiche Landespolitik gestalten kann und ein neues Kapitel deutsch-deutscher Entwicklung auch entstehen kann.“

Der Geschäftsführende SPD-Vorstand hatte am Nachmittag in einer Sitzung mit der Sondierungsgruppe um den designierten Parteivorsitzenden Andreas Bausewein über die Koalitionsbildung beraten. Seit der Wahl Mitte September hatte die SPD in mehreren Gesprächsrunden sowohl die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis als auch für eine Neuauflage von Schwarz-Rot ausgelotet.

Grüne zuversichtlich

Nach fünf Jahren gemeinsamer Regierung erteilt sie nun einer Koalition mit der CDU unter Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eine Absage. Die Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl im September auf gut zwölf Prozent abgestürzt. Die SPD wurde weit hinter CDU und Linkspartei nur drittstärkste Kraft. Ihr kam dennoch die Rolle der Königsmacherin zu.

Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund zeigte sich sicher, dass die knappe Mehrheit von nur einem Mandat kein Hindernis bei der Ministerpräsidenten-Wahl sein werde. Den Grund sieht sie in der Landesverfassung. „Im dritten Wahlgang ist der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann“, sagte Siegesmund zu Reuters. Sie gehe aber nicht davon aus, dass es bei den Grünen Abweichler gebe. „Sechs intensive Sondierungsgespräche haben mich überzeugt, dass Rot-Rot-Grün funktionieren kann“, sagte Siegesmund.

21 Oct 2014

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