taz.de -- Taxi-Dienst Uber in Asien ausgebremst: Verbot nach Vergewaltigung

Nach einem Vergewaltigungsfall wird in Indien ein Verbot für den Taxi-Dienst diskutiert. In Thailand, Vietnam und Indonesien steht Uber bereits auf der Verbotsliste.

NEU-DELHI rtr | Heftiger Gegenwind für den rasant wachsenden Taxi-Dienst Uber: Nach den Niederlanden haben nun auch Thailand und die indische Hauptstadt Neu-Delhi die Internet-Vermittlung verboten. In Indien könnte das US-Startup sogar vor einem landesweiten Aus stehen. Nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen einen Uber-Fahrer wolle Innenminister Rajnath Singh die Bundesstaaten zu einem Verbot von Uber auffordern, berichtete die Zeitung Indian Express.

In Neu-Delhi sind künftig alle über das Internet vermittelte Taxi-Dienste illegal, wie ein Behördensprecher am Dienstag mitteilte. Damit zog die Regierung Konsequenzen aus Vergewaltigungsvorwürfen gegen einen Uber-Fahrer.

Der Fall hatte für Aufruhr gesorgt, weil der Beschuldigte bereits vor drei Jahren wegen Vergewaltigung inhaftiert war, später aber freigelassen wurde. Die Polizei wirft Uber vor, den Fahrer nicht überprüft zu haben.

Ein von der Polizei in Delhi ausgestelltes Führungszeugnis für den Mann sei offenbar gefälscht, sagte ein Polizeisprecher. Der Fahrer wurde drei Tage in Gewahrsam genommen. In Neu-Delhi war es jedoch zunächst weiterhin möglich, über die Smartphone-App von Uber einen Fahrdienst zu organisieren.

Auch in Thailand forderten die Behörden Uber am Dienstag dazu auf, sofort den Dienst einzustellen. Über eine Smartphone-App vermittelte Fahrer seien weder registriert noch hätten sie eine Versicherung für die kommerzielle Beförderung von Fahrgästen. Zudem verstoße das Bezahlsystem über Kreditkarten gegen Vorschriften, teilte das Verkehrsministerium mit.

Wer dennoch auf der Webseite Fahrdienste anbiete, könne mit einem Bußgeld von 2.000 Baht (rund 50 Euro) bestraft werden. Zur Zeit werde geprüft, höhere Bußgelder einzuführen.

Verbot inden Niederlanden

Erst am Tag zuvor hatte ein Gericht den Taxi-Dienst in den Niederlanden verboten. Uber droht ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Uber-Fahrer könnten mit bis zu 10.000 Euro bestraft werden, teilte das Gericht mit. Der Vermittlerdienst verstoße gegen ein Gesetz, demzufolge Fahrer eine entsprechende Lizenz haben müssen.

Uber hatte noch am gleichen Tag mitgeteilt, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen: „Das ist nur der erste Schritt in einem lang andauernden Rechtsstreit.“

Uber bietet seine Dienste weltweit bereits in 45 Ländern an. Das vor vier Jahren in Kalifornien gegründete Start-up vermittelt über eine Smartphone-App Fahrgäste an Gelegenheitsfahrer. Weil das günstiger ist als ein traditionelles Taxi zu rufen, läuft das Taxi-Gewerbe Sturm.

Etablierte Unternehmen werfen Uber-Fahrern vor, keine entsprechenden Genehmigungen und Versicherungen zur Personenbeförderung zu haben. Wegen dieses Streits unterliegt Uber auch in Deutschland Einschränkungen.

Google und Goldman Sachs

Das Unternehmen mit Geldgebern wie Google und Goldman Sachs im Rücken hat erst kürzlich bei Investoren weiteres Kapital eingesammelt und kommt damit inzwischen auf einen Firmenwert von 40 Milliarden Dollar.

In Vietnam sagte Uber ein für Montag angesetztes Treffen mit Vertretern des Verkehrsministeriums zur Regulierung des Dienstes wegen „wichtiger Umstände“ ab. In Indonesien, dem bevölkerungsreichsten Land in Südost-Asien, stehe Uber bereits auf der Verbotsliste. Allerdings werde das Verbot nicht durchgesetzt.

„Viele Taxi-Unternehmen haben keine formale Erlaubnis der Regierung“, sagte Izzul Waro, Berater von Jakartas Verkehrsagentur. „Das ist in Indonesien so üblich.“

Auch in den USA kämpft Uber mittlerweile mit Hindernissen. So ordnete die Stadt Portland im US-Staat Oregon am Montag an, den Vermittlungsdienst einzustellen, bis er die lokalen Regulierungsvorschriften einhalte. Uber war bislang bereits in Gegenden um Portland aktiv, war in der Stadt selber aber erst am Freitag an den Start gegangen.

9 Dec 2014

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