taz.de -- Wirtschaftsminister über Hartz-Reformen: Gabriel räumt Fehler ein
SPD-Politiker Gabriel lobt, dass es durch Hartz IV zwei Millionen Arbeitslose weniger gibt. Zugleich kritisiert er den vergrößerten Niedriglohnsektor.
BERLIN afp | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei der Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren eingeräumt. „Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte Gabriel der Bild am Sonntag.
Zudem hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet hätten und dann unverschuldet arbeitslos geworden seien, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandelt werden dürfen wie diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Der Wert der Arbeit müsse erhalten bleiben, sagte Gabriel.
Grundsätzlich seien die Arbeitsmarktreformen aber der richtige Weg gewesen, sagte der SPD-Politiker. Hartz IV sei „die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“. Dies sei „dringend notwendig und sozial gerecht“ gewesen.
Früher sei es „oftmals lukrativer“ gewesen, „Arbeitslosenhilfe zu kassieren und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job anzunehmen“, sagte Gabriel. „Außerdem fielen hunderttausende Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen auch noch weniger Geld als heute.“ Dieses System sei umgestellt worden auf „Fördern und Fordern“.
Der Vizekanzler verwies zudem auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen. „Der Erfolg ist ja sichtbar“, betonte der Minister. „Damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger.“ Am 1. Januar 2005 war die damalige, einkommensabhängige Arbeitslosenhilfe abgeschafft und mit der Sozialhilfe zusammengelegt worden. Der Regelsatz für Hartz IV ist zum Jahreswechsel von 391 Euro auf 399 Euro angestiegen.
4 Jan 2015
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