taz.de -- Präsidentenwahl in Italien: Viele weiße Zettel
Auch der dritte Wahlgang der Präsidentenwahl in Italien scheiterte. Die Wahl des neuen italienischen Staatspräsidenten zieht sich in die Länge.
ROM ap | Auf der Suche nach einem neuen Staatspräsidenten in Italien ist wie erwartet auch der dritte Wahlgang ohne Ergebnis geblieben. Keiner der Kandidaten erreichte am Freitagabend die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Wie schon bei den vorigen Urnengängen gab mehr als die Hälfte der 1009 stimmberechtigten Senatoren, Abgeordneten und Vertreter der Regionen einen leeren Stimmzettel ab. Ab dem vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit. Deshalb hofft Ministerpräsident Matteo Renzi, den Kandidaten seiner Demokratischen Partei PD, Sergio Mattarella, am Samstag durchzubringen.
Die erste Runde der italienische Präsidentenwahl war am Donnerstag gescheitert. Noch bei der Auszählung der Stimmen der 1.009 Parlamentsabgeordneten und Regionalvertreter wurde klar, dass kein Kandidat auch nur annähernd die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht.
In der ersten Runde wurden überwiegend leere Stimmzettel abgegeben. Das gilt als Zeichen, dass es Ministerpräsident Matteo Renzi noch nicht gelungen ist, einen für mehrere Parteien akzeptablen Kandidaten zu präsentieren. Im ersten Wahlgang schickte Renzi den Verfassungsrichter Sergio Mattarella als Kandidaten seiner Demokratischen Partei ins Rennen. Die Wahl wurde vom altersbedingten Rücktritt Giorgio Napolitanos ausgelöst.
Renzi ist vor allem auf Stimmen der Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi angewiesen. Bei der Umsetzung seiner Reformagenda setzt er auf eine Unterstützung der konservativen Partei. Renzi und Berlusconi hatten sich in den vergangenen Tagen auf der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten getroffen.
Ein Mitarbeiter Berlusconis, Renato Brunetta, sagte dem Fernsehsender Sky TG24 während der Abstimmung, der frühere Christdemokrat Mattarella sei nicht Berlusconis Wahl.
Der Staatspräsident hat in Italien weitgehend repräsentative Befugnisse, die Richtlinie der Politik bestimmt der Ministerpräsident. Zu den politischen Rechten des Statsoberhaupts gehören die Parlamentsauflösung und die Ausrufung von Neuwahlen sowie die Berufung von Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Damit spielt er vor allem bei unklaren Mehrheitsverhältnissen eine wichtige Rolle.
30 Jan 2015
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