taz.de -- Werteunion von Maaßen: Erst mal nur Getöse

Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen.

Bild: Töst viel rum: Hans-Georg Maaßen

Es ist erst mal nur Getöse, wieder mal. Die bisher CDU/CSU-nahe Werteunion des gescheiterten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen [1][will nun also Partei werden]. Eine „Politikwende“ soll das auslösen, nach der Bundestagswahl 2025 will man bereits in Regierungsverantwortung sein. Das Getöse kennt man schon von anderen Parteigründungen – es wird nicht so kommen. Aber die Werteunion könnte dennoch für Unruhe sorgen.

Akut sorgt sie schon mal für eine weitere Zersplitterung des Rechts-außen-Spektrums zwischen Union und AfD. Die Werteunion macht dabei gefährlich, dass sie mit Maaßen einen vermeintlichen Technokraten an der Spitze hat, der keinen Hehl daraus macht, dass er die [2][Brandmauer zur AfD] einreißen will.

Einen Erfolg garantiert das aber noch lange nicht. Denn das Anbiedern bringt keine Wähler*innenscharen. Wer [3][die AfD] an der Macht sehen will, kann diese auch direkt wählen. Zudem zeigt sich an seinen Vorgänger*innen, dass ein prominenter Name noch längst nicht reicht – siehe Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen, die mit ihren Parteiprojekten alle krachend scheiterten.

Genau wie ihnen fehlt auch der Werteunion jenseits von Maaßen weiteres bekanntes Personal. Noch dazu hat Maaßen das Charisma eines Zwiebacks und driftet ins Verschwörerische ab, was der Außenwirkung kaum zuträglich sein dürfte. Und er ist damit nicht allein, wie die Teilnahme von Werteunion-Leuten am Geheimtreffen bei Potsdam zeigte.

In Thüringen aber, wo die politische Lage jetzt schon undurchsichtig ist, könnte Maaßens Werteunion für weiteres Kuddelmuddel sorgen, die Regierungsbildung erschweren und vor allem die CDU einige Stimmen kosten. Dass die Werteunion aber selbst abräumt, ist nicht zu erwarten.

Hier lohnt ein Blick zurück auf die Bundestagswahl 2021. Auch damals zog Maaßen unter großer medialer Beachtung in den Wahlkampf, als Direktkandidat der CDU in Südthüringen. Am Ende des Getöses stand eine derbe Schlappe, elf Prozentpunkte hinter dem Sozialdemokraten Frank Ullrich.

21 Jan 2024

[1] /Maassens-Werteunion-wird-Partei/!5986757

[2] /Rechtsruck-im-politischen-Diskurs/!5983190

[3] /Protestwoche-gegen-die-AfD/!5984144

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Konrad Litschko

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