taz.de -- Wahl in der Dominikanischen Republik: Wandel in der Karibik

Wegen Corona konnte erst jetzt abgestimmt werden. Nun hat Oppositionskandidat Luis Abinader die Wahl in der Dominikanischen Republik gewonnen.

Bild: Santo Domingo, Dominikanische Republik am 5. Juli: Wahlhelferin mit dem Stimmzettel

Es war die erste Wahl in Lateinamerika in Zeiten der [1][Coronapandemie] – und sie setzte ein Zeichen für einen Wandel: Nach ersten Auszählungen konnte der oppositionelle Kandidat Luis Abinader am Sonntag mit 53 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl in der Dominikanischen Republik gewinnen.

Für seinen schärfsten Konkurrenten, Gonzalo Castillo von der regierenden Partei der Dominikanischen Befreiung (PLD) stimmten nur 37 Prozent der Wahlberechtigten. Der ehemalige Staatschef Leonel Fernández konnte acht Prozent der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen. Castillo erkannte den „verdienten“ und „unumkehrbaren Sieg“ seines Rivalen bereits an.

Die Wahl sollte ursprünglich bereits am 17. Mai stattfinden, wurden aber wegen der Pandemie verschoben. Abinader von der Modernen Revolutionspartei (PRM) wird am 16. August den Präsidenten Danilo Medina ablösen, der bereits zwei Legislaturperioden im Amt war und nicht mehr antreten durfte. Damit wird die langjährige Macht der PLD beendet, die mit einer Ausnahme seit 1996 die Regierung des Inselstaats stellt.

Medina konnte zwar mit seinem neoliberalen Kurs die wirtschaftlichen Wachstumszahlen deutlich verbessern und baute den Tourismus noch stärker aus, doch davon profitiert nicht jeder. Die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut.

Zudem leidet das Land unter der weit grassierenden Korruption. Einige PLD-Parteimitglieder waren in den lateinamerikaweiten Bestechungsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht involviert. Nach Angaben der Organisation Transparency International zählt die Dominikanischen Republik zu den korruptesten Staaten weltweit. Weder Korruption noch Straflosigkeit hätten abgenommen, erklärte der Transparency-Sprecher für das Land, Heiromy Castro.

Familieneigene Zementfabrik in der Kritik

Die Korruption, die unsichere wirtschaftliche Zukunft angesichts der Pandemie sowie Medinas Versuch, sich widerrechtlich ein drittes Mal für die Präsidentschaftswahl aufstellen zu lassen, haben wohl dazu geführt, dass der Oppositionelle Abinader punkten konnte. „Wir haben die Angst mit der Hoffnung und die Zweifel mit der Entschlossenheit besiegt“, sagte der PRM-Politiker, nachdem er sich selbst in der Wahlnacht zum Sieger erklärt hatte.

In seiner Kampagne versprach Abinader, 600.000 Arbeitsplätze zu schaffen, die Rolle der dominikanischen Frauen zu stärken und auf dem Arbeitsmarkt für mehr Sicherheit zu sorgen. Er will sich für eine unabhängige Justiz einsetzen und zeigt sich offen gegenüber Abtreibungen.

Der künftige Präsident stammt aus einer Unternehmerfamilie und steht unter anderen einer Firma im Bereich der touristischen Entwicklung vor. Eine familieneigene Zementfabrik steht wegen der umstrittenen Ausbeutung von Rohstoffen in der Kritik. Vertreter der Bewegung Marcha Verde, die sich gegen Korruption zur Wehr setzt, unterstützten ihn.

6 Jul 2020

[1] https://taz.de/Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746/

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Wolf-Dieter Vogel

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Dominikanische Republik

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