taz.de -- Verteidigungsstrategie der USA: China gilt als größte Bedrohung

Russland könne trotz seiner Atomwaffen die USA nicht ernsthaft herausfordern – anders als China. Ein Konflikt sei weder zwingend noch wünschenswert.

Bild: Verteidigungsminister Lloyd Austin stellt die Verteidigungsstrategie des Pentagon vor

Washingtonap | Die USA betrachten China als ihre größte Herausforderung trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. In der am Donnerstag in Washington vorgelegten neuen Verteidigungsstrategie erklärt das Pentagon, dass die Bedrohung durch China entscheidend dafür sei, wie die Streitkräfte ausgerüstet und für die Zukunft geformt würden.

Ein Konflikt mit China sei „weder zwangsläufig noch wünschenswert“, heißt es in dem Dokument, das Bestrebungen beschriebt, Pekings „Dominanz von Schlüsselregionen“ zu verhindern. Das ist als eine Referenz auf den Ausbau chinesischer Militärpräsenz im Südchinesischen Meer und zunehmenden Druck Pekings auf Taiwan zu verstehen. China arbeite darauf hin, amerikanische Bündnisse im indopazifischen Raum zu untergraben und seine wachsende Militärmacht dazu einzusetzen, Nachbarn zu bedrohen und ihnen seinen Willen aufzuzwingen.

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wird in dem 80-seitigen Dokument als ernste Bedrohung der USA und ihrer Verbündeten mit Atomwaffen, Cyber-Operationen und Langstreckenraketen bezeichnet. Gefährlich sei die von Russland und China intensivierte Partnerschaft, die „mehr gefährliche Herausforderungen der Sicherheit zu Hause darstellen, selbst bei andauernden terroristischen Bedrohungen“.

Strategischer Konkurrent für Jahrzehnte

Verteidigungsminister Lloyd Austin betonte, China sei „der einzige Konkurrent da draußen, der sowohl die Absicht hat, die internationale Ordnung neu zu gestalten als auch zunehmend die Macht hat, das zu tun“. Anders als China könne Russland „nicht systemisch die Vereinigten Staaten auf lange Sicht herausfordern. Aber russische Aggression stellt eine unmittelbare und scharfe Bedrohung unserer Interessen und Werte dar.“

Die vorige, 2018 ausgegebene US-Militärstrategie stellte die Bekämpfung extremistischer Bedrohungen in den Mittelpunkt. Die Militärstrategie 2022 ist dagegen fundamental auf die Vorbereitung eines Krieges mit einer Großmacht ausgerichtet. Dazu gehört die von Präsident Joe Biden eingeleitete Verbesserung der Beziehungen mit Bündnispartnern, die dessen Vorgänger Donald Trump geschwächt hatte. Im Zentrum steht das Konzept einer „integrierten Abschreckung“, die eine Kombination militärischer, wirtschaftlicher und diplomatischer Stärke sein solle, mit der Druck ausgeübt werden könne.

China bleibe der „logische strategische Konkurrent für die kommenden Jahrzehnte“, während Russland eine „akute Bedrohung“ sei. Austin sagte, angesichts wiederholter russischer Drohungen mit Atomwaffen seien die USA aber auch sehr besorgt wegen einer möglichen Eskalation. „Es wäre das erste Mal seit über 70 Jahren, dass eine Nuklearwaffe benutzt würde. Das hat gewiss das Potenzial, Dinge in der internationalen Gemeinschaft zu verändern.“

28 Oct 2022

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