taz.de -- Scholz-Reise auf die arabische Halbinsel: Bald kommt Flüssiggas aus Abu Dhabi
Handshake in Saudi-Arabien und zusätzliche Energielieferungen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten: Das brachte der Kanzler-Trip.
Bild: Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman und Olaf Scholz
Als Ersatz für ausbleibende Energielieferungen aus Russland erhält Deutschland Flüssiggas (LNG) aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. Während des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in dem Golfstaat schloss der Essener Energiekonzern RWE am Sonntag einen Vertrag über eine erste Lieferung von 137 000 Kubikmetern LNG ab. Sie sollen Deutschland auf dem Weg aus der Abhängigkeit von russischem Gas helfen. Es soll die erste Lieferung sein, die im Dezember 2022 am neuen LNG-Terminal in Brunsbüttel bei Hamburg eintreffen soll. Laut RWE wurde ein Memorandum über mehrjährige Lieferungen ab 2023 unterzeichnet.
Die Menge ist allerdings verhältnismäßig gering – weniger als das, was vor dem Ukraine-Krieg an nur einem Tag durch die inzwischen abgeschaltete Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland floss. Der Vertrag hat aber eine gewisse symbolische Bedeutung. [1][Deutschland bemüht sich seit einem halben Jahr um zusätzliche Flüssiggaslieferungen aus der Golfregion.]
Scholz: Keine Abhängigkeit mehr von einem Lieferanten
Scholz kündigte während des Besuchs an, die Zusammenarbeit mit den Emiraten im Energiebereich weiter vorantreiben zu wollen. Man habe bereits „eine ganze Reihe“ von Diesel- und Flüssiggasprojekten mit dem Golfstaat vorangebracht, sagte der SPD-Politiker in Abu Dhabi. Bei der Energieversorgung müsse man auf möglichst viele Anbieter setzen. Die Abhängigkeit von einem Lieferanten „wird uns sicherlich nicht wieder passieren“, sagte Scholz.
Laut der Vereinbarung vom Sonntag soll der emiratische Staatskonzern ADNOC ab 2023 monatlich auch bis zu 250.000 Tonnen Dieseltreibstoff nach Deutschland liefern. Die Vereinbarung darüber wurde mit dem niedersächsischen Energieunternehmen Hoyer geschlossen.
Heikler Reiseauftakt in Saudi-Arabien – Gespräche länger als geplant
Scholz hatte seine zweitägige Reise auf die arabische Halbinsel am Samstag in Saudi-Arabien begonnen – zweifellos die schwierigste von drei Stationen. Im königlichen Palast wurde er von Kronprinz Mohammed bin Salman empfangen. Der faktische Herrscher des mächtigsten Staates der Region wird von US-Geheimdiensten für den brutalen Mord an dem saudischen Regierungskritiker und Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul vor vier Jahren verantwortlich gemacht. Er selbst bestreitet allerdings, Drahtzieher der Tat zu sein.
Der Mord hatte zu einer internationalen Isolierung des 37-jährigen Thronfolgers geführt und die deutsch-saudischen Beziehungen in eine jahrelange Krise gestürzt. Die wurde am Samstag mit einem kräftigen Handschlag und einem freundlichen Lächeln von Kanzler Scholz bei der Begrüßung des Kronprinzen beendet. Das anschließende Gespräch dauerte insgesamt eine Stunde länger als geplant – erst in großem Kreis, dann unter vier Augen, schließlich noch bei einem Mittagessen.
Den Mord an Khashoggi sprach Scholz nach eigenen Angaben in dem Gespräch mit Mohammed an. Man habe „alle Fragen besprochen“, die sich um Bürger- und Menschenrechte drehen, sagte er. „Das gehört sich so. Und da können Sie von ausgehen, dass nichts unbesprochen geblieben ist, was zu sagen ist.“
Zum Abschluss nach Katar
Letzte Station der Kanzler-Reise war [2][Katar, wo im Herbst die Fußball-Weltmeisterschaft] stattfindet. Das reiche Emirat steht wegen Menschrechtsverstößen und [3][des Umgangs mit Arbeitern aus anderen Ländern in der Kritik.] Mehr als 6500 Gastarbeiter sollen im Verlauf der Jahre auf WM-Baustellen ums Leben gekommen sein. Scholz würdigte Fortschritte bei den Arbeitsbedingungen, „auch wenn das noch lange nicht den Vorstellungen entspricht, die wir selber haben“.
Die Weltmeisterschaft dort beginnt am 20. November. Ob er selbst hinreisen wird, ließ Scholz zwar offen, der Kanzler kündigte aber einen Besuch deutscher Regierungsmitglieder an. „Die Frage, wie wir dahin fahren, ist selbstverständlich zeitnah zu entscheiden. Aber das wird schon so sein, dass da jemand dabei ist“, sagte er. (dpa)
25 Sep 2022
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