taz.de -- Olaf Scholz
Logistiker bleibt in deutscher Hand: Bundesregierung verbietet Verkauf von Spedition an China
Die Volksrepublik soll keinen Zugriff auf Transporte für Bundeswehr und Nato gen Osteuropa bekommen. Deshalb blockt Deutschland Übernahmepläne ab.
Nord-Süd-Kommission: Gremium stellt prominente Mitglieder vor
Die nun 20-Köpfige neu eingesetzte Nord-Süd-Kommission soll Vorschläge für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit weltweit entwickeln.
Podcast von Louis Klamroth: Menschenversteher im Hateland
Der Fernsehmoderator versucht, über die Person von Ronald Barnabas Schill das Phänomen des Rechtspopulismus zu verstehen.
Die Wahrheit: „Ich hielt die Spannung nicht aus!“
Wahrheit exklusiv: Altkanzler Olaf Scholz gewährt schon jetzt einen tiefen Einblick in seine mit großer Vorfreude erwarteten Memoiren.
Kulturwissenschaftlerin über Parolen: „Rechte sind gut darin, linke Schlagwörter zu klauen“
Parolen prägen politische Bewegungen. Kulturwissenschaftlerin Daphne Weber über die Probleme der Linken, sich mit Parolen Gehör zu verschaffen.
Olaf Scholz über Schwarz-Rot: „Immerhin hat sich meine Partei in diese Regierung hineingekämpft“
Olaf Scholz wurde in Potsdam direkt gewählt. Ein Gespräch mit dem Ex-Bundeskanzler über die Ukraine, klimafreundlichen Wohlstand und die Zukunft progressiver Politik.
Elbtower: Hamburg kauft Olafs Stummel
Der Hamburger Senat erwägt, einen Teil des halbfertigen Hochhauses an den Elbbrücken zu kaufen, um dort ein Naturkundemuseum unterzubringen.
Die Wahrheit: Du Lump, du Lauch, du Olaf!
Die Sprachwissenschaft erfindet derzeit und vermehrt ganz neue Schimpfwörter für Politikverdrossene.
Film über des Gaulles und Adenauer: Historische Begegnungen
Ein ZDF- und Arte-Film über die erste persönliche Begegnung von Adenauer und de Gaulle hat nicht den Mut, sich auf die beiden Männer zu beschränken.
Trendwort „Vibe Shift“: Der Hype um den Vibe
Ein neuer englischer Trendbegriff macht die Runde. Neuerdings sprechen alle von „Vibe Shift“. Hört sich heiß an, aber was steckt eigentlich dahinter?
Die Wahrheit: Am Brünnlein vor dem Tore
Was macht eigentlich Olaf Scholz, Kanzler a. D.? Der wahre Hausbesuch in Potsdam.
Scholz und Esken auf dem SPD-Parteitag: Abschied in Watte
Ex-Kanzler Scholz und Ex-Parteichefin Esken ermutigen die Sozialdemokraten beim Parteitag zu Selbstbewusstsein. Zweifel lassen sie in ihren Reden aus.
Steuerdieb Kai-Uwe Steck: Warum er trotz Cum-Ex nicht ins Gefängnis muss
Der Anwalt und Berater hat sich zu Unrecht um 50 Millionen bereichert. Nun wurde er verurteilt – aber nur auf Bewährung. Und das hat Gründe.
Ex-Kanzler Olaf Scholz: Er wird als Zwischenfigur in die Geschichte eingehen
Olaf Scholz war Kanzler ohne Projekt. In einer Zeit entscheidender Fragen hatte der SPD-Politiker meist nur ein Achselzucken parat.
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Sozialdemokratischer Wahlkampfschlager für Kanzler Scholz
Die Bundeswehr verabschiedet den sozialdemokratischen Kanzler höchstzeremoniell mit Musik. Scholz wünscht sich zum Abschied Beatles, Bach und Soul.
Kanzlerwechsel und neues Namensrecht: Scholz, Merz, Schmerz?
Diese Woche: Sozialdemokratische Wunschträume, warum die rechtsextremistische AfD verboten gehört und die Welt der unbegrenzten Doppelnamen.
Global Disability Summit: Mehr Unterstützung für Inklusion weltweit gefordert
Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung wird weltweit infrage gestellt. Bundeskanzler Scholz findet in Berlin deutliche Worte der Kritik.
Schuldenpaket für die nächste Generation: Hoffen auf das Wachstum von morgen
Die junge Generation wird nicht unter den Billionen Euro neuer Schulden, die die Regierung aufnehmen will, leiden, sagt die Organisation FiscalFuture.
EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem Strang
Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe für die Ukraine.
Deutschland sucht Position zur Ukraine: Zwei mögliche Sondervermögen sollen es richten
SPD und Union reagieren entrüstet auf die Vorgänge im Oval Office. Für Investitionen kursiert eine neue Idee.
SPD-Linker Tim Klüssendorf: „Die Gespräche werden hart“
Eine Koalition mit der Union sei kein Automatismus, sagt Tim Klüssendorf. An der SPD-Spitze sieht er Veränderungsbedarf.
SPD-Mann Lars Klingbeil: Kalte Chuzpe
Nach der Wahl-Niederlage der SPD will Lars Klingbeil das Ruder in die Hand nehmen. Mit ihm und Pistorius nimmt die Stärke der rechten Parteikräfte zu.
Nach den Bundestagswahlen: Wie wird Schwarz-Rot?
Die Union siegt mit einem miesen Ergebnis, die SPD ist zum Regieren verdammt. Die Rechten sind stark wie seit 1949 nicht mehr. Was bringt die politische Zukunft?
Bundestagswahl: Brandenburgs Ausnahme-Wahlkreis
Einzig im Brandenburger Wahlkreis Potsdam und Umgebung gewinnt eine andere Partei als die AfD. Warum ist das so?
Die Bundestagswahl in Zahlen: Wer hat wo wen gewählt?
Wie haben die Parteien abgeschnitten? Wo haben sie ihre Hochburgen? Wohin sind die Wähler:innen gewandert? Alle Ergebnisse der Wahl in Grafiken.
Wahlniederlage von Olaf Scholz: Kein sozialdemokratisches Wunder
Die SPD erreicht bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Wie stellt sich die Partei jetzt auf?
Rückblick auf 110 Tage Wahlkampf: Zwischen Desaster und Hofnarr
Der Bundestagswahlkampf hat ganz Deutschland beschäftigt, Berlin aber ganz besonders. Ein Rückblick auf turbulente Monate.
Haustürwahlkampf mit der SPD im Osten: Rote Manöver
2021 holte die SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg alle Direktmandate. Können die Genoss*innen das am Sonntag gegen die AfD wiederholen?
Politiker:innen in Podcasts: Plaudern in Wohnzimmeratmosphäre
Im aktuellen Wahlkampf treten Politiker:innen so oft wie nie zuvor in Podcasts auf. Warum das Format bei den Parteien jetzt so beliebt ist.
Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl: „Es darf keine Mehrheit von Union und AfD geben“
Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für möglich, dass die beiden Parteien miteinander koalieren – und hofft, unentschlossene Wähler:innen zu überzeugen.
Frieden in der Ukraine: Europa ist falsch aufgestellt
Die europäischen Regierungschefs sind sich in der Frage nach gemeinsamen Friedenstruppen uneinig. Ihre Planlosigkeit schadet besonders der Ukraine.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: USA und Russland besetzen ihre Botschaften wieder regulär
Das Gespräch zwischen den USA und Russland in Riad endet nach viereinhalb Stunden. Die beiden Außenminister Lawrow und Rubio legen Friedensbedingungen dar.
Quadrell der Kanzlerkandidaten: Zurück zur Politik, bitte!
Der Kandidaten-Talk auf RTL war mehr Fußballmatch als Politiksendung. Der Sender half mit der Inszenierung lediglich CDU-Chef Merz, seinen Vorsprung auszubauen.
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Die rechte Hand von Olaf Scholz
Wolfgang Schmidt arbeitete viele Jahre in zentralen Schaltstellen der Macht. Jetzt bewirbt er sich erstmals um ein Parlamentsmandat.
RTL Quadrell: Klimakrise? War da was?
Friedrich Merz macht keine offensichtlichen Fehler. Günther Jauch will lieber nicht gestört werden. Und Robert Habeck spielt Brecht.
Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter
Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme – Mahlzeit!
Münchner Sicherheitskonferenz: Selenskyjs letzter Strohhalm
In München beschwört der ukrainische Präsident die europäische Idee. Viel mehr als verbale Solidaritätsbekundungen gibt es für ihn jedoch nicht.
ZDF-Sendung „Klartext“: Weidel gegen Weidel
Im ZDF-Format „Klartext“ haben sich die Kanzlerkandidat*innen den Fragen der Zuschauer*innen gestellt. Für Alice Weidel war die Konfrontation eine Blamage.
Nach der Amokfahrt in München: Ermittler:innen gehen von islamistischem Motiv aus
Die Amokfahrt in München mit 36 Verletzten war laut der Generalstaatsanwältin religiös motiviert. Der Täter hatte eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis.
Die Wahrheit: Närrisches Getöse
Bundeskanzler Olaf Scholz schätzt den Berliner Kultursenator Joe Chialo als liberale Stimme der rechtslastigen Merz-Partei. Ist Chialo denn liberal?
Erste Reaktionen auf München: Was sich jetzt gehören würde
In München ist ein Auto in eine Demonstration gerast, tatverdächtig ist ein junger Afghane. Doch jetzt gehört sich keine Debatte über Migration.
Telefonat zwischen Trump und Putin: Telefonieren oder schießen?
Nach dem Telefonat zwischen Wladimir Putin und Donald Trump ist die Sorge um das Schicksal der Ukraine groß. So reagieren deutsche Politiker:innen.
Hofnarr-Debatte: Nur eine Beleidigung
Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet den CDU-Politiker Joe Chialo als „Hofnarren“. Rassistisch habe er das nicht gemeint. Genau das werfen ihm seine Gegner vor.
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Begleitet vom „Hofnarr“-Vorwurf
Am Rednerpult geht es um die BVG, doch viele Blicke richten sich auf Kultursenator Chialo. Der war jüngst Ziel umstrittener Worte von Kanzler Scholz.
„Hofnarr“-Äußerung über Joe Chialo: Olaf Scholz ist kein Rassist
Die „Hofnarr“-Affäre ist kein Skandal, sondern erzählt viel über Kampagnenjournalismus. Das Image von Kanzler Scholz hat trotzdem Kratzer bekommen.
„Hofnarr“-Aussage des Kanzlers: Chialo nennt Scholz' Worte „herabwürdigend und verletzend“
Berlins Kultursenator (CDU) sagt, es habe ihn getroffen, dass der Kanzler ihn „Hofnarr“ genannt hat. Inzwischen sei die Angelegenheit aber erledigt.
Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Was hat der Kanzler wirklich gesagt?
Der „Focus“ behauptet, Olaf Scholz habe den Berliner CDU-Kultursenator Joe Chialo rassistisch beleidigt. Die SPD will gegen das Magazin klagen.
Generaldebatte im Bundestag: Streit und Einigkeit
Merz und Scholz fallen in der letzten Bundestagssitzung der Legislaturperiode noch mal übereinander her. Doch es gibt auch Szenen der Übereinkunft.
Kevin Kühnert im Bundestag: Der kluge Beobachter
Kevin Kühnert ist zurück! Er beweist, warum die SPD junge Talente fördern muss. Besonders den CDU-Kandidaten Merz kritisiert er scharf.
Die letzte Bundestagsdebatte: Empörung reicht nicht
Die letzte Debatte im Bundestag war die Chance, Profil zu zeigen. Aber nur Robert Habeck hat sie genutzt, Olaf Scholz hat vor allem gewettert.