taz.de -- OB-Wahl in Hannover: Rathaus wird grün und migrantisch

Eine kleine Sensation: Belit Onay ist der erste grüne Rathauschef in der niedersächsischen Hauptstadt – und OB mit Migrationshintergrund.

Bild: Der neue Oberbürgermeister in Hannover: Belit Onay von den Grünen

Belit Onay hat für eine Sensation gesorgt: Der 38-Jährige ist [1][der neue Oberbürgermeister von Hannover], und der erste grüne in der niedersächsischen Hauptstadt dazu. Damit erhöht er die Zahl grüner Bürgermeister*innen und Oberbürgermeister*innen in Deutschlands Kommunen auf 38. Zudem ist Onay, Sohn türkischer Einwanderer, einer der wenigen Oberbürgermeister in Deutschland mit Migrationshintergrund. Seit 2015 ist der Ashok Sridharan Oberbürgermeister von Bonn, zuletzt wurde [2][Octavian Ursu Oberbürgermeister von Görlitz].

Die Wahl des migrantischen Grünen ist ein klares Bekenntnis einer breiten Mehrheit der Hannoveraner*innen: Wir wollen eine andere Politik als jene, die die Stadt bislang erlebte. Wir wollen weniger Verkehr in der Innenstadt, bessere Luft, mehr Kitaplätze und mehr bezahlbare Wohnungen, eine humane Migrations- und Flüchtlingspolitik. Für all das stehen Onay und seine Partei.

Oder anders formuliert: Hannover war reif für [3][einen Wechsel nach über 70 Jahren SPD an der Rathausspitze], die Bräsigkeit und Selbstgefälligkeit der SPD hatte am Ende auch in Hannover ermüdet. Onays Sieg dürfte die Schmerzen der Partei, die sowohl in den Kommunen als auch in den Ländern und im Bund schwer angeschlagen ist, verstärken. Nicht einmal mehr in ihren früheren Hochburgen – in Hannover war die Sozialdemokratie nach Ende des Zweiten Weltkriegs de facto wiederbelebt worden – kann sie sich des Zuspruchs sicher sein, sozialdemokratische Gewissheiten lösen sich auf.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die sogenannte Rathaus-Affäre Onays Sieg beschleunigt haben dürfte. Der vorerst letzte SPD-OB Stefan Schostok war im Frühsommer wegen illegaler Gehaltszahlungen im Rathaus zurückgetreten. Die Sehnsucht der Hannoveraner*innen nach Transparenz und Wahrhaftigkeit muss jetzt Onay erfüllen. Die Wahrscheinlichkeit, dass ihm das gelingt, ist groß, die Sympathien jedenfalls hatte er von Beginn seiner Kandidatur an auf seiner Seite.

Und noch etwas dürfte Onays Durchmarsch auf lokaler Ebene verdeutlichen:den Aufstieg der Grünen zur bundesweiten Volkspartei. Die SPD jedenfalls hat die Ökopartei schon abgelöst.

11 Nov 2019

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AUTOREN

Simone Schmollack

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