taz.de -- Malis Forderung nach UN-Abzug: Deutschland ist unwichtig
Mali will den Abzug der internationalen Truppen. Die deutsche Beteiligung wird bei den wohl anstehenden Verhandlungen keine Rolle spielen.
Bild: Spielt bei anstehenden Verhandlungen keine Rolle: Die Bundeswehr in Mali (Archivbild)
Als Deutschland in den vergangenen Monaten ausgiebig über das Für und Wider der Bundeswehrpräsenz in Mali diskutierte, konnte man meinen, es gehe um eine rein deutsche Militärintervention, bei der Berlin souverän entscheidet, was deutsche Soldaten tun sollen und was nicht. Dass es sich um Deutschlands Teilnahme an einer UN-Blauhelmmission handelte, spielte in den ganzen Debatten über das Bundeswehrmandat und über das deutsche Verhältnis zu Malis Militärregierung nicht die geringste Rolle. Der Bundestag verlängerte das Mandat Ende Mai um ein Jahr, [1][und nun werden die deutschen Soldaten zwölf Monate lang ihre Koffer packen]. „Geordneter Abzug“ heißt das.
Die Realität, das wird jetzt viel zu spät deutlich, ist eine andere. Deutschlands Soldaten stehen in Mali auf der Grundlage eines [2][Mandates des UN-Sicherheitsrats]. Dieses läuft am 30. Juni aus. Die UN-Zentrale hat Parameter für eine Verlängerung und Veränderung vorgelegt. Die Vorlage für ein neues Mandat schreibt, wie immer, Frankreich als Leiterin der Peacekeeping-Abteilung der UN.
Aber Malis Regierung hat soeben den sofortigen Abzug der UN-Mission Minusma gefordert und damit dieses Prozedere durcheinandergewirbelt. Schließlich kann eine UN-Truppe nicht gegen den Willen des Gastgeberlandes bleiben. Die Verhandlungen über die Zukunft der Minusma dürften nun zur Konfrontation zweier Vetomächte werden: Russland als Malis Lieblingsverbündeter und Frankreich als Malis Lieblingsgegner. Ob da am Ende überhaupt ein Mandatsbeschluss herauskommt, steht in den Sternen. Vielleicht gibt es einen, aber explizit mit Abzug verbunden. Vielleicht gibt es erst einmal nur eine „technische“ Verlängerung für einen kurzen Zeitraum, in der das weitere Vorgehen geklärt wird.
Gewiss ist nur: Deutschland hat damit nichts zu tun, und was die Ampelkoalition der Bundeswehr ins Mali-Mandat geschrieben hat, interessiert in New York niemanden. Tröstlich ist dabei für die Bundeswehr nur eines: Sie kann in Mali weiter ihre Koffer packen. Vielleicht ein bisschen schneller als gedacht. Gebraucht wird sie vor Ort nicht.
19 Jun 2023
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[1] /Abzug-der-Bundeswehr-aus-Mali/!5934414
[2] /UN-Friedensmission-in-Mali/!5941353
AUTOREN
Dominic Johnson
Mali
MINUSMA
Bundeswehr
UN-Sicherheitsrat
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