taz.de -- Konservative Partido Popular in Spanien: Casado ist neuer Parteichef
Der 37-jährige Pablo Casado setzt sich bei der Wahl für die Nachfolge des langjährigen Parteichefs Mariano Rajoy durch. Das Ergebnis gilt als Rechtsruck in der Partei.
Bild: Der Neue: Pablo Casado neben seiner Frau Isabel Torres Orts in Madrid
Madridrtr | Die spanische konservative Volkspartei (PP) hat den Abgeordneten Pablo Casado zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 37-Jährige setzte sich am Samstag auf einem außerordentlichen Parteitag in Madrid mit 1701 Stimmen gegen die frühere Vizeregierungschefin Soraya Saenz de Santamaria durch, die 1250 Stimmen erhielt. Casado tritt damit die Nachfolge des langjährigen Parteichefs und Ministerpräsidenten Mariano Rajoy an, dessen Regierung im Juni mit einem von den Sozialisten angeführten Misstrauensvotum gestürzt worden war. Die Wahl Casados, der Abtreibungsgegner ist, gilt als Ausdruck eines Rechtsrucks der PP.
Eine der ersten Entscheidungen des neuen Parteichefs dürfte sein, ob die PP im Parlament die Minderheitsregierung des Sozialisten Pedro Sanchez unterstützt. Demnächst will die Regierung dem Parlament den Haushaltsentwurf für 2019 vorlegen, in dem sie nach Jahren des Sparkurses unter Rajoy die Begrenzung für öffentliche Ausgaben anheben will. Eine Rentenreform sieht zudem vor, die Zahlungen entsprechend der Preissteigerung zu erhöhen.
In der zurückliegenden Woche hatte die Regierung mitgeteilt, dass sie in diesem und im kommenden Jahr mit einem höheren Defizit rechne als ursprünglich geplant.
Die PP ist mit 134 Abgeordneten stärkste Fraktion im Parlament, während die Sozialisten auf 84 Sitze kommen. Die parlamentarische Mehrheit zum Sturz von Rajoy und zur Wahl des Sozialisten Sanchez zum Regierungschef war nur durch ein Bündnis mit kleineren Parteien zustande gekommen.
21 Jul 2018
Spanien
Partido Popular
Mariano Rajoy
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