taz.de -- Historiker über Krise in Armenien: „Machterhalt als Selbstzweck“

Neuwahlen könnten dem Land zumindest eine Atempause verschaffen, meint Georgy Derlugian. Einen Militärputsch hält er für wenig wahrscheinlich.

Bild: Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan: in weiten Teilen der Bevölkerung immer noch populär

taz: Herr Derlugian, seit Monatengehen in JerewanTausendeauf die Straße. Sie fordern den Rücktritt von RegierungschefNikol Paschinjan,den sie [1][für die Niederlage im Krieg um Bergkarabach verantwortlich machen.] Könnten die Proteste die Regierung zu Fall bringen?

Georgy Derlugian: Die Regierung, genauer gesagt Nikol Paschinjan, hat zwei Trümpfe in der Hand. Eine vom Vorgängerregime geerbte undemokratische Verfassung, die der Maxime folgt: Machterhalt als Selbstzweck. Auch Paschinjan kann unter dieser Verfassung theoretisch lebenslang im Amt bleiben. Und er ist in weiten Teilen der Bevölkerung immer noch populär.

Was sind die Gründe dafür?

Dazu trägt die Verbindung zwischen seinen Gegnern und dem vorherigen oligarchischen Regime bei, das 2018 durch die „Samtene Revolution“ gestürzt wurde. So gesehen profitiert Paschinjan auch von den heutigen Massenprotesten, weil viele Menschen vor allem dafür demonstrieren, dass die alte Garde nicht wieder an die Macht kommt.

Wie stehen die Chancen für die Opposition?

Ihre Chancen schmelzen wie der Schnee in der Märzsonne. Die heutige Opposition, die vor Paschinjan das Land regiert hat, kann nicht auf verfassungsmäßige Weise gewinnen. Die Ironie der Geschichte dabei ist, dass die Verfassung ja ihr Werk ist. Die Opposition kann Paschinjan nur durch einen sehr massiven Protest, eine externe Intervention vor allem von Russland oder durch [2][einen Militärputsch] stürzen.

Welches Szenario wäream ehestendenkbar?

Die Kundgebungen von oppositionellen Kräften erreichen nicht das erforderliche Ausmaß. Russland, das heißt Wladimir Putin und seine Umgebung mischen sich nicht ein, da Moskau offensichtlich eine Wiederholung der Szenarien in der Ukraine und in Belarus fürchtet. Bliebe noch das Militär. Es gibt jedoch keine Tradition von Militärputschen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Das gilt auch für Armenien, wo die Armee gerade den Krieg gegen Aserbaidschan verloren hat. Mit Waffengewalt gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen, könnte zu einem Ausbruch der Empörung führen, der nicht mehr zu kontrollieren ist.

Sie sagen, Russland mischesichnicht ein.Heißt das, Paschinjanpasst dem Kremldoch ganz gut ins Konzept? Anders formuliert:Was für eine politische Elite in JerewanbevorzugtMoskau?

Wir können die Logik der Moskauer Entscheidungen nur im Umkehrschluss rekonstruieren. Bisher gab es keine offensichtliche Einmischung. Wenn das so wäre, würden wir beide über etwas ganz anderes diskutieren. In Moskaus Logik siegt die Geopolitik über die Ideologie. Nikol Paschinjan ist kein Agent des US-Milliardärs Georges Soros und dessen angeblicher Weltverschwörung, wie immer unterstellt wird. Er erfüllt weiter alle Verpflichtungen mit Russland, genauso wie seine Vorgänger. So hat er zum Beispiel ein Kontingent armenischer Soldaten für gemeinsame Operationen mit Russland nach Syrien geschickt. Genauso verhält es sich mit den Bedingungen der militärischen Kapitulation gegenüber Aserbaidschan, die Putin zum größten Teil persönlich ausgearbeitet hat. Russland muss nun ein neues Machtgleichgewicht im Südkaukasus herstellen, um seine militärische Präsenz in Bergkarabach mit Zustimmung Aserbaidschans sicherzustellen, einen direkten Krieg mit dem türkischen Premier Erdogan zu vermeiden und gleichzeitig den Westen aus der Region zu drängen. Putin hat keine Sympathien für Paschinjan, aber darum geht es nicht. Was zählt, ist reine Realpolitik.

Was könnte einAusweg aus der politischen Krisesein?

Vorgezogene Wahlen. Das würde die Lage erst einmal beruhigen. Neuwahlen würden Nikol Paschinjan höchstwahrscheinlich den Sieg bringen, möglicherweise aber keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Dann könnte die Krise jedoch zu einem chronischen Zustand werden.

WelchePerspektiven sehen Sie??

Entweder bleibt Armenien ein armes, dysfunktionales Land mit autoritären Tendenzen. Oder wir schaffen es, die Wirtschaft zu modernisieren und uns technologischem Fortschritt zu öffnen.

Welche Rolle spielt die armenischeDiaspora?

In der Bevölkerung gibt es eine starke Nachfrage nach einer dritten Kraft, die regierungsfähiger sowie weniger anfällig für Korruption und Populismus ist. Da kommt die Diaspora ins Spiel. Ihr Potenzial ist riesig. Die Diaspora besteht zum großen Teil aus sehr erfolgreichen Armenier*innen im Westen und auch in Russland, der Ukraine und anderen postsowjetischen Ländern. In den katastrophalen 1990er Jahren verließen etwa eine Million Menschen das Land, mehr als ein Drittel der Bevölkerung, oft die am besten ausgebildeten und erfolgreichsten. Das waren Ingenieur*innen, Ärzt*innen, Professor*innen und Unternehmer*innen. Jetzt gibt es viele Armenier*innen, die aus den USA oder Russland bereit sind, nach Armenien zu kommen und dort ein neues Leben aufzubauen. So wie ich.

11 Mar 2021

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AUTOREN

Tigran Petrosyan

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