taz.de -- Die Wahl in Rheinland-Pfalz in Zahlen: Dreyer bleibt

Am 14. März hat Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag gewählt. Trotzdem bleibt wohl vieles beim Alten. Eine graphische Übersicht.

Bild: Bleibt Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer (SPD)

Am 14. März 2021 [1][hat Rheinland-Pfalz seinen Landtag gewählt]. Die amtlichen Endergebnisse liegen nun vor, die SPD ist stark in Führung. Wie steht es um ihre Koalitionspartner*innen FDP und Grüne? Wird die Ampelkoalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer bestehen? Bei der letzten Wahl 2016 wurde die SPD mit 36,2 Prozent stärkste Partei, ging eine Koalition ein mit FDP (6,2 Prozent) und Grünen (5,3 Prozent).

Wer hat gewonnen?

Laut dem amtlichen Endergebnis vom 26. März führt die SPD mit 35,7 Prozent der Stimmen vor der CDU, der 27,7 Prozent der Stimmen zukommen. Damit liegt die SPD mehr als zwei Prozentpunkte über den Umfrageergebnissen von Anfang März, die CDU zwei Prozentpunkte darunter. Eine mögliche Erklärung dafür könnte der [2][Korruptionsskandal] um Masken bei der CDU sein.

Die anderen Parteien erreichen alle ungefähr die in den Umfragen vorhergesehenen Prozentzahlen. Die Grünen kommen auf 9,3 Prozent und haben damit nur knapp mehr als die AfD. FDP und Freie Wähler liegen knapp über 5 Prozent, die Linke jedoch ein gutes Stück darunter.

Im Vergleich zur letzten Wahl gibt vor allem zwei Gewinner: Die Grünen legen 4 Prozentpunkte zu, die Freien Wähler 3,2. Größere Verluste verzeichnen vor allem CDU und AfD, die beide rund 4 Prozentpunkte unter den Ergebnissen von 2016 liegen.

Große Überraschungen blieben jedoch aus. In den Sonntagsfragen der Forschungsgruppe Wahlen zeichnete sich seit der letzten Wahl ein klares Bild ab: CDU und SPD verlieren leicht, ebenso wie die AfD. Die Grünen jedoch gewinnen dazu.

Wer waren die Kandidat*innen?

Über allem strahlte Dreyer. Der Spitzenkandidaten der CDU Christian Baldauf war keine besonders starke Konkurrenz. Bei der Direktwahlfrage, wen sie sich als Ministerpräsident*in wünschen würden, antworteten Anfang März – je nach Meinungsforschungsinstitut – zwischen 53 und 59 Prozent mit Dreyer. Baldauf hingegen kam nur auf 28 bis 29 Prozent.

Dreyer regiert seit 2013, seit dem Rücktritt Kurt Becks, das Bundesland – als erste Frau. Die Bürger*innen hatten also schon einige Zeit, sich an sie und ihren Stil zu gewöhnen. Kein Wunder, dass die SPD mit dieser Stabilität und dem Dreyer-Bonus warb und auf Wahlplakate „Wir mit ihr“ drucken ließ.

Neben Baldauf hatte Dreyer noch weitere Spitzenkandidat*innen als Konkurrenz – oder als potenzielle Verbündete. Für die Grünen trat Anne Spiegel an, bis dahin Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Die FDP schickte Daniela Schmitt ins Rennen, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.

Wie haben die Wahlkreise entschieden?

Der Blick auf die 52 Wahlkreise in Rheinland-Pfalz hält eine kleine Überraschung bereit: Ganz im Osten, in Mainz I konnten die Grünen das erste mal überhaupt in Rheinland-Pfalz ein Direktmandat ergattern. Über 29 Prozent erkämpfte sich dort die Landtagsabgeordnete Katharina Binz und lag damit knapp vor der SPD, die das gesamte Gebiet um Mainz I für sich gewinnen konnte. Das stärkste Ergebnis konnten die Sozialdemokrat*innen mit über 47 Prozent in Trier erzielen, die CDU mit 45,4 Prozent in Wittlich.

Welche Koalitionen kommt?

Laut dem amtlichen Endergebnis kommt die SPD als stärkste Partei auf 39 Sitze. Die CDU kommt auf 31 Sitze und verliert damit im Vergleich zu 2016 4 Sitze. Während die Grünen die Anzahl ihrer Sitze stark erhöht, verliert die AfD knapp ein Drittel.

Anfang Mai entschieden sich SPD, Grüne und FDP für eine Ampelkoalition. Auch die Freien Wähler hätten mögliche Partner*innen für die SPD werden können, um etwa nicht mit der FDP koalieren zu müssen.

Eine Große Koalition hingegen war seit der Wahl ausgeschlossen. Zwar könnten SPD und CDU rein rechnerisch gemeinsam regieren. Doch der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz schloss schon am Abend des Wahlsonntags aus, dass seine SPD mit der CDU in Sondierungsgespräche gehen würde. Eine große Koalition sei das, was gemacht werde, wenn nichts anderes gehe.

Hinweis der Redaktion: Dieser Text wurde erstmals am 14.03.2021 auf taz.de veröffentlicht mit dem damaligen Stand der Umfragen vor der Wahl. Seitdem wurde der Text mehrmals von der taz aktualisiert, um Sie aktuell über Hochrechnungen, Prognosen und amtliche Wahlergebnisse zu informieren. Die letzte Aktualisierung fand am 07.05.2021 um 18.25 Uhr statt. Die Aktualisierung der Grafiken wurde durch die Nachrichtenagentur dpa vorgenommen.

7 May 2021

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AUTOREN

Johannes Drosdowski

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