taz.de -- Bremer Bürgerschaftswahl 2023: Grüne Verlierer

Die Grünen erleiden bei der Bremenwahl Verluste. Dabei hatten Umfragen für die Partei lange Ergebnisse mit mehr als 20 Prozent vorausgesagt.

Bild: Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer gab sich am Wahlabend enttäuscht

Brementaz | Am Ende war das Ergebnis der Grünen bei der Bremenwahl so enttäuschend, wie es letzte Umfragen vorausgesagt hatten. Nach ersten Prognosen bekam die Partei [1][12 Prozent der Stimmen]. Bei der Wahl vor vier Jahren waren es noch 17,4 Prozent, damals das zweitbeste Ergebnis im Stadtstaat. Nur 2011 hatten die Grünen noch mehr Wählerzuspruch bekommen: 22,5 Prozent der Stimmen.

Spitzenkandidatin Maike Schaefer erntete auf der Grünen-Wahlparty dennoch Applaus. Die 51-Jährige wollte aber „nicht schönreden“, dass das Ergebnis „enttäuschend“ sei. Ihrer Partei habe das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU geschadet. Auch aus Berlin habe Rückenwind gefehlt. Grünen-Bundeschef Omid Nouripour nannte das Ergebnis ebenso „enttäuschend“.

Für die Bremer Grünen gibt es jetzt nur eine Machtoption: weiterregieren mit SPD und Linken. Für Schwarz-Grün reicht es wohl nicht. 2019 hatten sich die Grünen noch aussuchen können, mit wem sie regieren wollen – und entschieden sich für Rot-Grün-Rot. Zuvor schon regierten sie drei Legislaturperioden mit der SPD allein.

In Umfragen lagen die Grünen noch bis März zwischen 19 und 21 Prozent. Der Zeitpunkt des Absturzes spricht dafür, dass die Bremer Grünen für die Heizungspläne des grünen Bundesumweltministers Robert Habeck abgestraft wurden. Bis dahin wurde die rot-grüne-rote Klimapolitik in Bremen nicht nur von der eigenen Klientel wohlwollend aufgenommen. Die trägt auch die Handschrift der promovierten Biologin Schaefer, die vier Jahre das Bremer Superministerium zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau geführt hat.

Schaefer sorgte zuletzt für Wirbel

Zuletzt aber wurde Schaefer dafür verantwortlich gemacht, dass diese Wahl für die Grünen absehbar nicht so erfolgreich verlaufen würde. Fundamentalistischen Grünen-Mitgliedern gehen die Maßnahmen ihrer Behörde nicht weit genug. Andere schäumen, wenn ihnen Schaefer die Freiheit nimmt, [2][überall wie gewohnt Auto zu fahren].

Kurz vor der Wahl dann der [3][Affront mit der Brötchentaste]: Seit dem 1. April ist in Bremen das 20-minütige Kurzzeitparken nicht mehr kostenlos, angeblich auf Drängen von Schaefer – was für ordentlich Aufregung sorgte. Die Spitzenkandidatin sagte dazu am Wahlabend: „Veränderungen sind nie leicht. Das merken wir am Wahlergebnis.“

14 May 2023

LINKS

[1] /-Nachrichten-zur-Bremen-Wahl-/!5934279

[2] /Bremens-SPD-und-Gruene-im-Streit/!5917462

[3] /Wahl-in-Bremen/!5934321

AUTOREN

Eiken Bruhn

TAGS

Grüne Bremen

Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023

Senat Bremen

Bremen

Maike Schaefer

Bündnis 90/Die Grünen

GNS

ARTIKEL ZUM THEMA

Grünes Ergebnis bei Wahl in Bremen: Nach dem Debakel

Aufgrund des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Bremen-Wahl kündigt Spitzenkandidatin Schaefer ihren Rückzug an – und beklagt Gegenwind aus dem Bund.

Wahl in Bremen: Finger weg von der Brötchentaste

Die Grünen verlieren in ihrem Stammland deutlich. Wer Kleinstprobleme nicht ernst nimmt, wird bei den großen Themen nicht vorankommen.

+++ Nachrichten zur Bremen-Wahl +++: Maike Schaefer tritt zurück

Nach der Wahlschlappe will die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen keinen Posten im nächsten Senat übernehmen. Die SPD wird klar stärkste Kraft.

Wahlen in Bremen: Hochgejazzte Landtagswahlen

Über Waffenlieferungen wird nicht in Bremen entschieden. Die Überfrachtung von Regionalwahlen mit Bundesthemen entwertet die Landespolitik.