taz.de -- Boris Johnsons neues Brexit-Gesetz: So oder so befremdlich

Großbritanniens Premier Johnson schockt mit seinem jüngsten Brexit-Schritt. Ist das wieder nur Säbelrasseln?

Bild: Will Boris Johnson die EU zwingen, die Verhandlungen abzubrechen?

In England fragt man sich: [1][Wozu die ganze Aufregung]? Es geht doch bloß um Irland. Die Insel war für England schon lange ein Störfaktor, der am besten zu ignorieren sei. Diese Haltung hat sich durch die gesamte Brexit-Saga gezogen.

Der ehemalige irische Diplomat Séan Ó hUigínn sagt, die Engländer haben nur ein Anliegen in Bezug auf Irland: Sie wollen nichts mehr davon hören. Die irische Grenze ist ein gutes Beispiel dafür. Das Vereinigte Königreich hat eine 500 Kilometer lange Grenze mit der EU, aber das hat man so lange verdrängt, bis es nicht mehr ging, weil die EU darauf bestand.

Das hat bei den Tories einen Schock ausgelöst. Sie verstehen bis heute nicht, wie die kleine Nachbarinsel zum Mittelpunkt der Brexit-Verhandlungen werden konnte. Man beschuldigt die EU, Irland als Schachfigur zu benutzen, um Großbritannien zu bestrafen, und man beschuldigt Irland, die EU zu benutzen, um die irische Vereinigung voranzutreiben.

Das Unverständnis für die Nachbarinsel drückt sich etwa darin aus, dass der Tory-Abgeordnete Andrew Bridgen glaubt, er habe nach dem Brexit ein Anrecht auf einen irischen Pass. Diese Arroganz ist nicht nur im Londoner Unterhaus, sondern auch in der Bevölkerung nach wie vor zu finden. Zwar sind die Schilder „Zutritt für Hunde und Iren verboten“ inzwischen verschwunden, aber irische Auswanderer erfahren in England nach wie vor Rassismus.

Oder könnte [2][der jüngste Brexit-Gesetzentwurf] wieder nur britisches Säbelrasseln sein, um Konzessionen bei den Verhandlungen um einen Handelsvertrag herauszuholen? Das wäre die harmlosere Interpretation. Die andere ist, dass Boris [3][Johnson] die Hardliner in seiner Partei, die eine Grenze in der Irischen See vehement ablehnen, beruhigen und die EU zwingen will, die Verhandlungen abzubrechen, um den ersehnten harten Brexit durchzusetzen.

Ein anderer Johnson, der großartige englische Schriftsteller Samuel Johnson, sagte mal, nichts Befremdliches habe lange Bestand. Hoffentlich behält er in Anbetracht der befremdlichen Politik seines Namensvetters recht.

10 Sep 2020

[1] /Streit-um-Brexit-in-Grossbritannien/!5708108

[2] /Umstrittenes-britisches-Brexit-Gesetz/!5713511

[3] /Johnsons-Verhandlungstaktik-Brexit/!5708250

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Ralf Sotscheck

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