taz.de -- Bidens Rede nach dem Afghanistan-Abzug: Der Abschied
Der US-Präsident sagt Militäreinsätzen zur Umgestaltung anderer Länder ab. Für die USA heißt das, mit anderen Mitteln im Rest der Welt mitzuspielen.
Bild: Immer mehr Fokus – auf die wirtschaftlichen Interessen
Es war im Wesentlichen bekannt, was [2][US-Präsident Joe Biden] am Abend des vollendeten US-Abzugs aus Afghanistan zu sagen hatte. Nur ein Satz ragte in seiner Kategorik heraus: „Es geht darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.“
Der Satz geht in den USA im aktuellen Streit über die Schuld am verkorksten Abzug unter. Niemand widerspricht. Dabei ist es nun beileibe nicht so, dass Biden hier lediglich eine Binsenweisheit wiederholt hätte. Wenn das tatsächlich der neue Konsens der US-Außenpolitik wäre, dann bedeutete das wirklich das Ende einer Ära, und zwar einer überparteilichen.
Die neokonservativen und die humanitärinterventionistischen Falken hätten beide ausgedient. Die Drohungen mit „[3][regime change]“ durch Militäreinsatz, die seit so vielen Jahren zumindest rhetorisch zum außenpolitischen Instrumentarium Washingtons gehören, wären Vergangenheit. Das hieße auch: Die USA müssten ihre Stärke als Global Player wieder aus anderen Faktoren ziehen als aus ihrer Feuerkraft.
Biden hat sich selbst schon während des Wahlkampfes gelegentlich als „Übergangspräsidenten“ bezeichnet. Allmählich wird klar, dass er damit nicht – oder nicht nur – meinte, aufgrund seines Alters einen Übergang auf seine Vizepräsidentin [4][Kamala Harris] vorzubereiten. Er sieht sich offenbar tatsächlich als denjenigen, der erst einmal korrigiert, was vor ihm verbockt wurde, um Spielraum für Neuausrichtungen zu schaffen.
Plötzlich klingt Biden wie Donald Trump
Dabei bleiben seine eigenen Ideen und wie sie aussehen könnten, mitunter ausgesprochen vage, zerrieben zwischen verschiedenen Flügeln der Demokratischen Partei und einem Dauerbeschuss aus dem republikanischen Lager, das gern im nächsten Jahr die Kontrolle über den Kongress zurückgewinnen will. In der Außenpolitik dürften zuallererst die Verbündeten staunen.
Plötzlich klingt Biden wie [5][Donald Trump], wenn er darauf besteht, zukünftig ausschließlich US-Sicherheitsinteressen im Auge zu behalten. Das hatten sich die Nato-Partner anders vorgestellt, als Biden noch vor wenigen Monaten „We are back“ konstatierte, wir sind zurück. Allerdings: Die Definition dessen, was das nationale Sicherheitsinteresse der USA sei, unterscheidet Biden und Trump fundamental. Am deutlichsten wird das beim Umgang mit der Klimakrise.
Wenn Bidens Satz bedeuten sollte, dass die USA sich von dem alten Streben der Umgestaltung der Welt nach eigenem Vorbild verabschieden, würde das tatsächlich Ressourcen freisetzen, die sinnvoll eingesetzt werden könnten. Nur: Die USA bleiben eine Supermacht mit weltweiten, vor allem wirtschaftlichen Interessen.
Ob es wirklich besser wird, wenn sie nur noch diese Interessen militärisch durchsetzen und sich einen feuchten Schmutz darum scheren, was sonst in den Ländern geschieht, ist zu bezweifeln. Und davon, das Militär nicht mehr einzusetzen, hat Biden nicht gesprochen.
1 Sep 2021
LINKS
[2] /Joe-Biden-zum-Afghanistan-Abzug/!5798357
[3] /Scheitern-des-Westens-in-Afghanistan/!5794073
[4] /Erste-US-Vizepraesidentin-Harris/!5723651
[5] /US-Aussenpolitik-unter-Donald-Trump/!5396346
AUTOREN
Bernd Pickert
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Islamistischer Terror
Joe Biden
Schwerpunkt 9/11
Militäreinsätze
Donald Trump
US-Außenpolitik
GNS
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