taz.de -- Bedingungsloses Grundeinkommen: Drei Jahre nichts müssen müssen

Verjubeln, investieren, sparen? 122 Leute bekommen 1.200 Euro monatlich zusätzlich zum normalen Einkommen geschenkt. Wie verändert das ihr Leben?

Bild: Michael Bohmeyer, Initiator des Vereins „Mein Grundeinkommen“

Berlin taz | Irritiert betrachteten die wenigen Tourist:innen am Dienstag das Gerät, das eigentlich nichts am Rande der Reichstagswiese in Berlin zu suchen hatte. Der gelb-rot-grüne Bankautomat spuckte geldscheinähnliche Papiere aus, allerdings mit der ungewöhlichen Notierung von 1.200 Euro. Symbolträchtige Fotos mit dem Bundestag im Hintergrund erschufen so die Organisator:innen des Pilotprojekts [1][Grundeinkommen].

Völlig real waren dagegen die Überweisungen von jeweils 1.200 Euro, die die 122 Teilnehmenden des wissenschaftlichen Experiments ebenfalls am Dienstag erstmals erhielten. Jeden Monat bekommen sie nun diesen Betrag geschenkt, drei Jahre lang, finanziert aus privaten Spenden. Das Geld fließt zusätzlich zu den normalen Einkünften der Empfänger:innen. Diese können es verjubeln, investieren, verleben oder sparen. Bedingungen sind daran nicht geknüpft.

Denn genau darum geht es: Wie verhalten sich Menschen, wenn sie ein sogenanntes bedingungsloses Grundeinkommen beziehen, das sie auf bescheidenem Niveau von allen materiellen Sorgen befreit? Macht es sie faul, oder spornt es sie an? Psychologieprofessorin Susann Fiedler, die das Pilotprojekt wissenschaftlich begleitet, tippt eher auf Letzteres.

Ein solches Forschungsprojekt findet hierzulande zum ersten Mal statt. Es ist ein Ergebnis der Debatte, die Mitte der 2000er Jahre durch die Einführung von Hartz IV begann. Die Kritik am Sozialsystem verstummt seitdem nicht mehr.

Neue Dynamik in einer alten Debatte

Und neue Aspekte kommen hinzu: „Wir stehen vor [2][großen Herausforderungen in einer digitalisierten Arbeitswelt], für die wir bisher keine Lösungen haben“, sagte Michael Bohmeyer vom Verein Mein Grundeinkommen. Er meint: Wovon sollen in Zukunft die Beschäftigten leben, die eventuell von intelligenten Maschinen wegrationalisiert werden?

Als die Organisator:innen im vergangenen August zur Bewerbung aufriefen, meldeten sich sagenhafte 2,1 Millionen Leute, die teilnehmen wollten. Aus ihnen wurden 1.500 Personen ausgewählt – 1.378 als Vergleichsgruppe, die kein Grundeinkommen erhalten, und eben die 122 Glücklichen. Das sind nun ausschließlich Einpersonenhaushalte zwischen 21 und 40 Jahren, die normalerweise zwischen 1.200 und 2.600 Euro netto monatlich zur Verfügung haben.

Die „Mitte der Gesellschaft“ im Blick

Menschen, die in Armut leben oder Niedriglöhne erhalten, sind nur am Rande beteiligt. Jürgen Schupp, Soziologe vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), begründete das so: „Wir zielen in die Mitte der Gesellschaft.“ Es gehe darum, den Umgang der Mittelschicht mit einem Grundeinkommen zu erforschen.

„Unser Experiment passt in die Zeit, weil die Coronakrise auch Schwächen des aktuellen sozialen Sicherungssystems verdeutlicht hat“, sagte Schupp außerdem. Im vergangenen Jahr senkte die Bundesregierung die Hürden für Hartz IV, doch viele Selbstständige verschmähten das Angebot trotzdem. Unter anderem deshalb erhielt die Aktivistin Susanne Wiest 2020 rund 176.000 Unterschriften für ihre Grundeinkommen-Petition. Solche Initativen machen Druck auf die Politik. Im Grundsatzprogramm der Grünen heißt es neuerdings: „Wir orientieren uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“ Die Linkspartei plant im kommenden Jahr einen Mitgliederentscheid.

1 Jun 2021