taz.de -- 100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr: Luftwaffe kauft CH-47-Hubschrauber
Die Bundeswehr will massiv in Fluggeräte inverstieren. Gekauft werden sollen auch 60 US-Transporthelikopter mit zwei Rotoren.
Bild: Die Luftwaffe bekommt CH-47 Transporthubschrauber, hier im Einsatz des US-Militärs
Berlinrtr/dpa | Die Bundeswehr soll für einen Milliardenbetrag mit dem schweren Transporthubschrauber Chinook CH-47 ausgestattet werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe entschieden, die Beschaffung von 60 der Hubschrauber mit Luftbetankungsfähigkeit einzuleiten, heißt es in einer Unterrichtung des Ministeriums für die Obleute des zuständigen Bundestagsausschusses, die der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin vorlag.
Für die Luftwaffe sind insgesamt 40,9 Milliarden Euro aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen vorgesehen, das am Freitag im Bundestag beschlossen werden soll. Darin enthalten sind die Beschaffung des Tornado-Nachfolgers, des US-Kampfjets F-35, aber auch die Entwicklung und der Kauf des ECR Eurofighters. Für die Marine sind 19,3 Milliarden Euro veranschlagt, für das Heer 16,6 Milliarden Euro. Das zusätzliche Geld zum jährlichen Wehretat von rund 50 Milliarden Euro soll als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine in den nächsten fünf Jahren die Ausstattung der Bundeswehr verbessern.
An der Vorlage für den Haushaltsausschuss wird sich nach Angaben aus der Ampel-Koalition der Wirtschaftsplan für das Sondervermögen orientieren, das am Freitag vom Bundestag beschlossen werden soll. Mit dem Milliarden-Fonds reagiert die Bundesregierung auf den Ukraine-Krieg. Sonderfonds und Wehretat sollen zusammen das Nato-Ziel erfüllen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Die oppositionelle Union [1][will eine Grundgesetzänderung mittragen], dass der Sonderfonds von der Schuldenbremse ausgenommen wird. Das Geld fließt also auch, wenn ab 2023 die Kreditobergrenze im Haushalt wieder gelten sollte.
Auch Flug- und Drohnenabwehr soll gekauft werden
Allein 20,7 Milliarden Euro sind für die Modernisierung der militärischen Führungs- und Leitsysteme vorgesehen, heißt es in dem Dokument. Darunter fallen auch die Anschaffung von verschlüsselten Funkgeräten, die Integration in die Fahrzeuge und die Einführung eines Gefechtsführungssystems. In der Vergangenheit mussten sich die Bundeswehr-Soldaten verschlüsselte Funkgeräte von anderen Streitkräften ausleihen, mit denen sie beispielsweise in Mali zusammenarbeiteten, um gemeinsame Operationen nicht zu gefährden.
Einer Quelle aus dem Verteidigungsministerium zufolge sollen zudem fünf weitere Korvetten des Typs K-130 gekauft werden, die voraussichtlich eine ältere Charge dieser Schiffe ersetzen sollen. Zudem solle eine Option für den Kauf von zwei weiteren Fregatten des Typs F-126 ausgelöst werden. Hauptauftragnehmer für die letzte Serie von Korvetten war die deutsche Werft Lürssen, während die Fregatte von der niederländischen Werft Damen in Zusammenarbeit mit Blohm + Voss gebaut wird.
In dem Entwurf ist auch die Anschaffung [2][eines Flugabwehrsystems] aufgeführt, das nach Informationen aus dem Verteidigungsministerium aus einer bodengestützten Kurz- und Mittelstrecken-Flugabwehr sowie einem Drohnenschutzsystem bestehen soll. Diese Art von Flugabwehr, die bei der Bundeswehr sehr knapp ist, dient dem Schutz von Truppen, die auf dem Weg in und während eines Einsatzes in Frontnähe verwundbar sind.
Das Militär wird der Quelle zufolge auch mehr Boeing P-8A Seeaufklärungsflugzeuge und mehr bewaffnete leichte Versorgungs-Hubschrauber erhalten. Die Bundeswehr fliegt den von Airbus gebauten Hubschrauber H145M, der durch eine stärkere Bewaffnung näher an die Fähigkeiten eines Kampfhubschraubers heranrückt.
1 Jun 2022
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