taz.de -- Demokratieprojekte

Aufschwung der Populisten: Die Demokratie hat eine Zukunft

Sie hat es zu gut gemeint, die Anspruchshaltungen angekurbelt und schließlich enttäuscht. Doch es ist nicht die Aufgabe der Demokratie, zu liefern.

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Vom Ich zum Wir

Kirche, Kneipe und Konsum-Markt sind in vielen Orten verschwunden. Antje Kesten will mit einem Ersatz neue Begegnungen schaffen: ihrer Wunschmaschine.

Aktion vor der Landtagswahl in MV: Mit Schokolade, Vanille und bunten Streuseln

Im Softeisbus touren Wibke Seifarth und ihre Mitstreiterinnen vor der Landtagswahl durch Vorpommern. Sie wollen Begegnungsräume schaffen.

Demokratieprojekte: Hört auf mit den Projekten

Überall sind Projekte, nichts geht mehr im normalen laufenden Betrieb. Das ist alles andere als sinnvoll. Es braucht Geld für langfristige Arbeit.

„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte

Auf Betreiben der extremen Rechten wird ein Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern künftig auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ verzichten.

Thüringen: Wenn Rechtsextremismus sich im Alltag etabliert

Rassistische Gewalt in der Schule, zivile Akteure unter Druck: Rechtsextreme Positionen prägen in Thüringen zunehmend das tägliche Leben, warnen Experten.

AfD und CDU streichen Fördergelder: Landrätin will Bürger über AfD-Förderstopp abstimmen lassen

„Demokratie leben“ förderte Projekte im Ilm-Kreis. Ein Antrag der AfD im Kreistag stoppt das. Landrätin Petra Enders setzt nun auf direkte Demokratie.

Jugendbildungsprojekt in Weimar: Hier läuft nichts nach Lehrplan

Die „Schulbrücke“ bietet Demokratiebildung jenseits vom Klassenzimmer. Ein Angebot, das Schule machen sollte, besonders für junge Menschen.

Report des Deutschen Kinderhilfswerks: Kinder für mehr Mitbestimmung in der Schule

Kinder und Jugendliche wollen mehr Mitsprache in der Schule – das ist ein Ergebnis des neuen Kinderreports. Chancengerechte Bildung funktioniere noch nicht.

Kollektiv über Projektraum: „Das Herzstück ist die Sammelstelle für konstruktive Kritik“

In der Altstadt Hannovers eröffnet, wo es früher Bilderrahmen gab, am Freitag der Laden „Zur guten Absicht“. Auch kritische Gäste sind willkommen.

Umbau von „Demokratie leben“: Keine Zeit für Evaluationen

Familienministerin Karin Prien baut „Demokratie leben“ um, obwohl die wissenschaftliche Bewertung noch aussteht. Kritik kommt von den Grünen.

Jungnazis: Razzien reichen nicht

Es braucht mehr als die polizeiliche Verfolgung junger Extremisten. Doch gerade im Bereich Demokratieförderung und Jugendhilfe wird heftig gekürzt.

Nach Eskalation durch Rechnungshof: Sächsische Behörden trieben Verband in die Pleite

Der sächsische Migrant:innen-Dachverband ging 2024 insolvent, weil Fördergelder zurückgefordert wurden. Dies sei ein „gefährlicher Präzedenzfall“, warnen die Betroffenen.

Gesundheitsreform: SPD-Linke gegen Billigbehandlungen armer Menschen

Abgeordnete warnen vor Sozialreformen zulasten von Beitragszahlern. Gleichzeitig kritisieren sie die CDU-Forderung, beim Bürgergeld weiter zu sparen.

Zivilgesellschaft in Ostdeutschland: Es bewegt sich was

Rechtsruck und Unterfinanzierung: Die Zivilgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern steht unter Druck. Nun vernetzen sich Initiativen im ganzen Land.

Förderung demokratischer Werte: „Ein Gesetz allein reicht nicht“

Ein Demokratiefördergesetz für Berlin würde die aktive Zivilgesellschaft stärken, sagt Edwin Greve vom Migrationsrat. Aber es brauche auch mehr Geld.

Studie zu autoritären Tendenzen: Die Demokratie wackelt

Der Berlin-Monitor verzeichnet ein Wachstum antidemokratischer Einstellungen in der Stadt. Die SPD will mit einem Demokratiefördergesetz gegensteuern.

Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen

Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen.

Bundesprogramm „Demokratie leben!“: Prien schießt sich auf Demokratieprojekte ein

Die Bundesbildungsministerin legt neue Schwerpunkte für Demokratieförderung vor – die betroffenen Verbände sehen sich unter Generalverdacht.

Lobbyeinfluss auf Bundesregierung: Fragen zur Burger-Nähe der Union

In der Opposition stellte die Union der Ampel-Regierung Fragen zur Staatsfinanzierung von NGOs. Nun nimmt die Linke die Wirtschaftsnähe der Konservativen unter die Lupe.

Spardebatte in Berlin: Demokratie leider zu teuer

Die Jugendbildungsstätten würden gern alle Schü­le­r*in­nen erreichen. Im vergangenen Jahr hatten sie aufgestockt, jetzt müssen sie nun wieder kürzen.

Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in der Kritik

Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen. SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die Zivilgesellschaft.

Förderung von NS-Gedenkstätten: Zu kurz bedacht

Für Gedenkorte zur Aufarbeitung von NS-Diktatur und SED-Regime fehlt Sachsen das Geld im Haushalt. Der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg droht ein Baustopp.

Zivilgesellschaftliche Förderung bedroht: Die gekürzte Demokratie

Mobile Beratung gegen rechts oder psychosoziale Hilfe für Geflüchtete sind bedroht. Ein Blick auf den Rückzug des Staates aus dem Demokratieschutz.

Kürzungen im Haushaltsentwurf: Sachsen will ausgerechnet bei Demokratieprojekten sparen

Rechte Gewalt in Sachsen nimmt zu. Trotzdem sieht der aktuelle Haushaltsentwurf Kürzungen bei Demokratieprojekten vor. Diese warnen vor teuren Folgen.

Angriff der Union auf Zivilgesellschaft: „Das schüchtert ein“

Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen.

Kleine Anfrage der CDU/CSU: Wie politisch darf ein Sportverein sein?

Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun.

Nach den Wahlen in Ostdeutschland: Zivilgesellschaft, was nun?

Diese Menschen haben engagiert für die Demokratie gekämpft, doch die Wahlerfolge der AfD konnten sie nicht verhindern. Wie geht es weiter?

Thüringer NachwuchsautorInnen in der taz: Bratwurstland ist abgebrannt!

In einer Sonderbeilage schreiben junge Au­to­r:in­nen nicht über, sondern aus Thüringen. Ihre Texte werden in diesem Schwerpunkt gesammelt.

Streit um Neutralitätsgebot: Legal, illegal, nicht neutral

In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.

Der Hausbesuch: Sie sucht nach den richtigen Fragen

Christiane Schulz organisiert als Pfarrerin und Aktivistin Demos für Demokratie in Neuruppin mit. Sie will Verständigung, über Gräben hinweg.

Kinder- und Jugendparlament in Berlin: Wahlfach Mitbestimmung

In Berlins vermeintlichem Problembezirk Neukölln versuchen Kinder und Jugendliche ein eigenes Parlament einzurichten – eine Lehrstunde in Demokratie.

Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts

Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.

Bür­ge­r*in­nen­rat in Freiburg: Klappt die Mitbestimmung?

Vor einem Jahr gab ein Kli­ma­bür­ge­r:in­nen­rat um Freiburg Empfehlungen ab. Ein Ortsbesuch ein Jahr später zeigt, was er erreicht hat.

Historiker zu Antisemitismus in Schulen: „Stärker über Ideologie sprechen“

Eine neue Website informiert Jugendliche über Antisemitismus. Projektleiter Malte Holler über Leerstellen im Unterricht und Fehlannahmen der Politik.

Geflüchtete in Deutschland: FDP will Asylleistungen kürzen

Der kleine Ampel-Koalitionspartner FDP wärmt flüchtlingsfeindliche Vorschläge auf – und sperrt sich offenbar weiter gegen das Demokratiefördergesetz.

CDU-Vorschlag zu Demokratiefördergesetz: Staatsgeld nur mit Israel-Bekenntnis

Der Abgeordnete Christoph de Vries fordert neue Regeln bei staatlich geförderten Demokratieprojekten. Sie sollen sich gegen Antisemitismus aussprechen.

Demokratiearbeit in Sachsen: Am eckigen Tisch

In Plauen beendet die CDU mit Stimmen von AfD und „Der III. Weg“ die Arbeit eines Demokratiebündnisses. Das Bündnis macht nun ohne die CDU weiter.

Bürgerräte in Irland: Ein Gremium für heikle Themen

Irlands Bürgerrat stimmte für die gleichgeschlechtliche Ehe und die Aufhebung des Abtreibungsverbots. Das macht ihn aber auch zum Prellbock.

Bürgerräte in Deutschland: Retten sie die Demokratie?

160 ausgeloste Bür­ge­r:in­nen diskutieren über Deutschlands Rolle in der Welt. Ein Experiment zwischen hitzigen Debatten und Einigungsversuchen.

Bürgerräte in Frankreich: Fortschrittlicher als die Regierung

Der Bürgerrat hat in Frankreich kürzlich Vorschläge für eine effizientere Klimapolitik gemacht. So manches geht Emmanuel Macron aber zu weit.

Auftakt des Bürgerrats: Mini-Deutschland diskutiert

Der zweite bundesweite Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die erste Diskussion war angeregt, bei der Übertragungstechnik haperte es etwas.

Mittel für Demokratieprojekte: Demokratie statt Militär-Tickets

Das Timing für die Entscheidung über die Demokratieprojekte erscheint zynisch. Selten war antisemitismus- und rassismuskritische Arbeit wichtiger.

Experte über „Demokratie leben“: „Die Probleme sind gewachsen“

Der Bund plant erneut 115,5 Millionen Euro für demokratiefördernde Projekte. Das ist zu wenig, sagt Josef Blank von der Gesellschaft für Demokratiepädagogik.

Demokratieförderung des Bundes: Geld allein macht nicht glücklich

Der Staat investiert viel Geld in Großprogramme zur Demokratieförderung. Was können diese überhaupt leisten?

Kürzungen bei Demokratieprojekten: Politische Kurzsichtigkeit

Kürzungen wie beim Bundesprogramm „Demokratie leben“ sind extrem kontraproduktiv. Keiner kennt die rechte Szene besser als deren Mitarbeiter.

Demokratieförderung des Bundes: Gegen die Verrohung

Familienministerin Giffey betont in Leipzig die Wichtigkeit zivilgesellschaftlicher Projekte gegen Rechts. Doch um deren Finanzierung gibt es Streit.

Jugendliche simulieren EU-Parlament: So geht das mit der Demokratie

Bei der 20. Ausgabe der Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) schlüpfen Schüler in die Rolle von Abgeordneten.

So überprüft die Regierung NGOs: Das ist die Haber-Methode

Mindestens 51 Demokratieprojekte wurden seit 2004 vom Verfassungsschutz kontrolliert. Die Überprüfung kann per Email angefordert werden.