taz.de -- Mediengesetz
Gesetzentwurf gegen SLAPP-Klagen: Klagen, um zu knechten
Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung.
Deutscher Gesetzentwurf zu Slapp-Klagen: Einschüchterung oder rechtmäßige Verteidigung?
Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und Presse-Vertreter:innen.
Medienunfreiheit in Aserbaidschan: Die Repressionswelle rollt weiter
Die Serien an Festnahmen kritischer Journalist*innen reißt nicht ab. Dabei könnten die Anschuldigungen der Behörden nicht absurder sein.
Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront
Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes.
Nach Volksabstimmung in Schweiz: Das Mediensystem braucht Streit
Das Presseförderungsgesetz in der Schweiz ist gescheitert. Diese Form der wirklichen Mitbestimmung würde auch dem deutschen Mediensystem gut tun.
Schweizer Referendum über Mediengesetz: Zuspitzen und herrschen
Am Sonntag stimmt die Schweiz über ein neues Presseförderungsgesetz ab. Die Diskussion darüber ist nicht nur für helvetische Verhältnisse hitzig.
Journalistischer Zukunftsblick: Mediale Neujahrsvorsätze
Neues Personal, große Versprechen – und nach wie vor jede Menge Krise. Was 2022 medienpolitisch zu erwarten ist.
Veto gegen polnisches Mediengesetz: Duda wieder im Spiel
Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen.
Medienfreiheit in Polen: Präsident legt Veto ein
Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.
Polnisches Mediengesetz: Warschau gegen die Demokratie
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag.
Kritik an Kooperation mit Ministerium: „Google bevorzugt den Staat“
Thomas Fuchs von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein erklärt, warum er gegen die Kooperation von Google mit dem Gesundheitsministerium ist.
Neuer Medienstaatsvertrag: Bitte nicht diskriminieren!
Der Medienstaatsvertrag reguliert erstmals klassischen Rundfunk und digitale Medien in einem. Was Sie über das neue Gesetz wissen müssen.
Medienlandschaft in Polen: Bedrohte Vielfalt
Nie war die Medienlandschaft in Polen diverser als heute. Doch mit dem geplanten Journalistengesetz der PiS-Partei könnte sich das ändern.
Russia Today in Großbritannien: RT soll Strafe zahlen
Die britische Medienaufsicht fordert 200.000 Pfund vom kremlnahen TV-Sender RT. Dessen Berichte über Syrien verletzten die Rundfunkregeln.
Medien in der Ukraine: Mit anderen Worten
Per Gesetz sollen Printmedien auf Ukrainisch publizieren, als Zeichen gegen das dominante Russisch. Zeitungen in der Ukraine fürchten um ihr Bestehen.
Rechtspopulisten bedrohen Pressefreiheit: Das angeblich bessere Früher
In Österreich will ein FPÖ-Politiker dem ORF Auslandskorrespondenten streichen und Trump fordert eine Journalisten-Kartei.
US-Medien in Russland: „Ausländische Agenten“
Ein neues russisches Mediengesetz erklärt neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“, auch „Voice of America“. Das hat einschneidende Folgen.
Kommentar Gesetz gegen „Agenten“: Hosen runter in Russland
Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland bekommen, gelten jetzt als Agenten. Wenn sie ihre Arbeit einstellen, bleibt noch Russia Today.
Zeitschriftenmarkt in Kuba: Lifestyle statt Politik
Neu gegründete Magazine versuchen, das Angebot in Kuba diverser zu gestalten. Doch ihr Vertrieb liegt in einer rechtlichen Grauzone.