taz.de -- Zweckentfremdungsverbot
Sparpolitik in Berlin: Millionen bleiben liegen
Der Senat spart immer weiter. Gleichzeitig werden Möglichkeiten für Mehreinnahmen kaum genutzt. Dazu gehört die Ahndung des Zweckentfremdungsverbots.
Kampf gegen Airbnb-Vermietungen: Hannover zieht nach
Kurzzeitvermietungen und Leerstände belasten die Mietmärkte in Großstädten. Eine Zweckentfremdungssatzung soll nun auch in Hannover Abhilfe schaffen.
Obdachlosen-Hausprojekt in Mitte: Wohnen bis zum Abriss
Die Obdachlosen in der Habersaathstraße 40-48 können möglicherweise zwei weitere Jahre dort bleiben. Der Bezirk verhandelt über ihren Verbleib.
Wohnungspolitik in Berlin: Spekulation mit Wohnraum lohnt sich
Der Bezirk Mitte hat den Weg frei gemacht für den Abriss der Habersaathstraße 40-48. Das ist ein fatales Signal für alle Mieter*innen der Stadt.
Streit um Habersaathstraße: Weg frei für Abriss
Das Bezirksamt Mitte beschließt eine Vereinbarung über den Abriss der Habersaathstraße 40–48. Die Mieter*innen sprechen von Erpressung.
Neue Idee für Berliner Mietenmarkt: Vermieter richtig deckeln
Kann das Land Berlin definieren, welche Vermieter am Markt teilnehmen können? Ein neuer Expertenvorschlag könnte Dynamik in die Frage bringen.
Streit um Abriss in der Habersaathstraße: Bezirk will weiter verhandeln
Der Bezirk weist die Kritik an einer „Einigung“ mit dem Besitzer der Habersaathstraße 40-48 zurück. Die Gespräche mit dem Investor liefen noch.
Schärferes Zweckentfremdungsverbot: Wie knackt man Airbnb?
Ferienwohnungen lassen die Mietpreise in der Nachbarschaft steigen. Berlins Bausenator will die Regulierung verschärfen – und stößt auf Kritik.
Steuerfahndung nach Airbnb-Vermietern: Jetzt kommt der SteuAirbnbscheid
Steuerfahnder werten die Daten von 10.000 Berliner Anbietern von Airbnb-Ferienwohnungen aus. Die Gesetzeslage wird angepasst.
Illegale Ferienwohnungen in Berlin: Bezirk gegen Konzern, Runde 2
Viele Anbieter von Ferienwohnungen melden diese nicht an. Pankow will in einem Berufungsverfahren Airbnb zur Auskunft über illegale Anbieter verpflichten.
Kolumne Behelfsetikett: Könnte sich um eine Gefahr handeln
Man kann ja so blind sein. Dabei ist das Poltern der Koffer doch nicht zu überhören. Untrügliches Zeichen für die Ferienwohnung im eigenen Haus.
Der Berliner Wochenkommentar I: Der fortgesetzte Rechtsbruch
Seit 1. August dürfen nur noch Ferienwohnungen angeboten werden, die von den Bezirken genehmigt wurden. Doch das sind bislang die wenigsten.
Ferienwohnungen in Berlin: Willkommen in der Illegalität
Ab Mittwoch braucht jede Ferienwohnung eine Registriernummer. Doch kaum ein Anbieter hat sie beantragt. Jetzt drohen hohe Strafen.
Schrottimmobilie im Wedding: Mitte nutzt neue Mittel
Nach der Räumung eines verwahrlosten Hauses prüft das Bezirksamt zumindest eine temporäre Enteignung. Die Zukunft der Bewohner ist unklar.
Auskunftsrechte bei Ferienwohnungen: Airbnb schiebt ruhige Kugel in Irland
Pankow will Zweckentfremdung verfolgen. Doch der deutsche Ableger des Portals ist laut Gerichtsurteil für die geforderten Nutzerdaten nicht zuständig.
Neues Zweckentfremdungsverbot: Vermietung schwer gemacht
Rot-Rot-Grün verstärkt das Verbot der Vermietung von Ferienwohnungen und den Kampf gegen Leerstand und Abriss. Sogar Enteignungen drohen.
Zweckentfremdungsverbotsgesetz: Noch Wohnung oder schon Hotel?
Eine Novelle des Ferienwohnungsgesetzes stößt auf Widerstand. Auch in der Fraktion von Bausenatorin Katrin Lompscher.
Neues Tourismuskonzept: Touris raus – aus der Innenstadt?
Am Donnerstag wird vor Gericht über die Bierbikes verhandelt. Und was ist mit den Ferienwohnungen? Vier Beispiele für den Umgang mit Touristen in Berlin.
Zweckentfremdung verschärft: Enteignung ist möglich
Vermieten ja, aber nicht als Ferienwohnung. Das ist der Tenor bei der Verschärfung des Gesetzes von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke).
Kommentar Ferienwohnungen: Gebt die Daten her
Berlin darf dem Lobbyismus von Airbnb und Co. nicht nachgeben. Die Ferienwohnungsportale müssen zur Mitwirkung gezwungen werden.
Gesetz gegen Ferienwohnungen: Für 60 Tage Vermieter sein
Das bisherige Verbot von Ferienwohnungen blieb weitestgehend wirkungslos. Der Senat will das ändern – und die Vermietung auf Zeit erlauben.
Ferienwohnungsverbot in Berlin: Dänen mieten nicht
Eine dänische Gewerkschaft und eine Gemeinde klagten, um weiterhin Ferienwohnungen vermieten zu dürfen. Das Gericht sah das anders.
Airbnb-Wohnungen in Berlin: Ein Verbot, viele Schlupflöcher
Seit Mai gilt ein Gesetz gegen illegale Ferienwohnungen. Es ist nun schwieriger, über Airbnb zu vermieten. Zahlen zeigen: Nicht alle schreckt das ab.