taz.de -- Gastkommentar

Gen-Untersuchung bei Schwangeren: Nicht auf Kosten von Menschen mit Behinderung

In der Debatte um Pränataltests werden Menschen mit Behinderung als „vermeidbares Risiko“ behandelt. Das ist Diskriminierung, sagt Gastautor Jeffrey Raffo.

Landenteignungen in der Türkei: Es geht um so viel mehr als Olivenhaine

Die verhaftete Esra Işık ist ein Symbol des Widerstands gegen die Enteignung von Land. Sie kämpft gegen die Willkür des türkischen Staates.

Wolfram Weimer und die Kultur: Kontrolle und Gunsterweisung

Die Causa Weimer ist mehr als Kulturkampf: Die Doppelrolle der Kunst von Bewahrung und dem Herausfordern sozialer Routinen geht nicht mehr auf.

Gerechte Erbschaftssteuer: Fairness gibt es nicht

Die einen erben, andere nicht. Das ist ungerecht und daran ist nur schwer etwas zu ändern. Aber wie wäre es, Erbschaften als Einkommen zu besteuern?

Antimuslimischer Rassismus: Die öffentliche Stille nach der Tat ist unerträglich

Rahma Ayat wurde Opfer. Nicht nur eines Täters. Sondern auch eines der medialen und öffentlichen Stille. Aber sie hat Lautstärke verdient.

AfD-Verbot kann kommen: Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungs­schutz

Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens.

AfD-Verbindungen zu Russland und China: Kein rechter Pfad

Die Nähe zu China und Russland hat die AfD nicht erfunden. Sie folgt hier irrlichternden Ideen der Linken.

Appell für Ukraine-Unterstützung: Waffen als echte Sicherheitsgarantie

Po­li­ti­ke­r:in­nen und Wis­sen­schaft­le­r:in­nen appellieren an die Mitgliedsstaaten des Ramstein-Formats, mehr Waffen zu liefern. Die Ukraine braucht sie dringend.

Wirkungsorientiertes Haushalten: Eine Demokratie, die liefert

Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.

Populismus und Demokratie: Von der Welt Prioritäten lernen

Tempolimit und Gendersprache sind Luxusthemen. Die wirklich große Frage dreht sich um Freiheit, um Menschenrechte und die Wahrung der Demokratie.

Globaler Kampf gegen die Pandemie: Ohne Impfstoff keine Chance

Die Coronapandemie hat uns alle getroffen. Jetzt sollten wir sie gemeinsam besiegen – indem überall auf der Welt genügend Impfstoff ankommt.

Corona und behinderte Menschen: Die Regierung hat uns vergessen

Lockdown und Ansteckungsgefahr sind für Menschen mit Behinderung besonders schwer auszuhalten. Beim Coronamanagement sind gerade sie untergegangen.

Svenja Schulze zu 5 Jahre Klimaabkommen: Paris ist „quicklebendig“

Auch wenn es erst durch Corona zu einem Rückgang der CO2-Emissionen gekommen ist: Umweltministerin Svenja Schulze lobt das Pariser Klimaabkommen.

Neutralitätsgesetz in Berlin: Radikal für Pluralität

Die Debatte über das Kopftuch bei Lehrerinnen ist befremdlich. Viel wichtiger wäre eine Diskussion über Teilhabechancen.

Sudankonferenz in Berlin: Internationale Hilfe? Leider ja

Der Sudan braucht nach dem Sturz des Diktators Unterstützung. Aber die Sudanes*innen sind der an Bedingungen geknüpften Hilfe überdrüssig. 



Pflegenotstand wegen Corona: Ex-Zivis in die Krankenhäuser!

Hunderttausende Männer haben einst Sozialdienst abgeleistet. Der Staat sollte ihnen die Möglichkeit geben, ihre Fähigkeiten jetzt wieder einzusetzen.

Gastkommentar vor dem SPD-Parteitag: Verbeamtung löst nicht das Problem

Am Wochenende will sich die SPD auf eine Linie zur Lehrerverbeamtung verständigen. Die Juso-Vorsitzende hält davon nichts.

Kommentar Schülerproteste: Zukunft? Es geht um die Gegenwart!

Der Begriff Klimawandel erweckt die Illusion, wir hätten Zeit. Die Katastrophe findet aber jetzt statt. Unser Autorin sagt, es braucht Veränderungen. Sofort.

Gastkommentar zu FDP & Antifaschismus: Widerlich und geschichtsvergessen

Statt zur Vernunft zu kommen wiederholt der FDP-Fraktionschef seine kruden Thesen. Die Wahrheit ist zu komplex für Sebastian Czaja, meint der Grüne Werner Graf.

Kommentar zu FDP & Volksentscheid: Missbrauch der direkten Demokratie

Der Tegel-Entscheid kommt nur zustande, weil mit der FDP eine Partei die treibende Kraft dahinter war. So wird die direkte Demokratie ausgehöhlt.

Gastkommentar zur Radpolitik in Berlin: Wer haftet für die Toten?

Politiker sollten genausoviel Verantwortung für Unfälle im Straßenverkehr übernehmen wie die Chefs von Verkehrsunternehmen.

Gastkommentar zu Rot-Rot-Grün in Berlin: Mehr APO wagen

Grüne und Linke wollen Demokratie auch jenseits der Parlamente fördern. Die Berliner Initiativen sollten sich deswegen zu einem Netzwerk zusammenschließen.

Gastkommentar von Michael Müller (SPD): Ein Rechtsruck würde Berlin verändern

Wer am Sonntag seine Stimme an AfD oder NPD verschenkt, könnte am Montag in einer anderen Stadt aufwachen. Ein Appell des Regierenden Bürgermeisters.

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