taz.de -- Einzelfallprüfung

Datenspeicherung von Freigesprochenen: Die Polizei vergisst nicht

Daten von Freigesprochenen zu speichern ist eigentlich nur nach Einzelfallprüfung erlaubt. Doch das BKA hält sich offenbar nicht daran.

Bundesverfassungsgericht urteilt: Blitzabschiebung gestoppt

Die Abschiebung eines erkrankten Nigerianers wurde vorerst untersagt. Auch bei kurzfristigen Ausweisungen müsse eine Einzelfallprüfung möglich sein.

Regelung ab Januar 2016: Einzelfallprüfung für SyrerInnen

Neues Jahr, alte Praxis: Aus Sicherheitsgründen werden ankommende Flüchtlinge aus Syrien ab dem 1.1. wieder individuell überprüft, um ihre Identität festzustellen.

Innenminister der Länder zu Flüchtlingen: Einzelfallprüfung auch für Syrer

Aus Sicherheitsgründen: Asylanträge von Syrern sollen wieder von Fall zu Fall entschieden werden. Afghanische Flüchtlinge sollen in „sichere Gebiete“ zurückkehren.

Jugendliche Flüchtlinge: Zwischen allen Stühlen

Mit etwas Glück auch zum Abitur: Leistungsstarke Flüchtlingskinder verlieren Zeit, bis sie richtig gefördert werden.

Europäischer Gerichtshof berät: Hartz IV für arbeitslose EU-Bürger?

Vor dem Europäischen Gerichtshof klagt eine Rumänin auf Arbeitslosengeld II. Dänemark, Irland und Großbritannien stützen die deutsche Position.

Kommentar Berliner Flüchtlingscamp: Ein vergifteter Deal

Die Flüchtlinge räumen das Camp – freiwillig. Dafür gibt's eine Einzelfallprüfung. Jetzt besteht die Gefahr, dass die Flüchtlinge zum Schluss blank dastehen.

Aufnahme von afghanischen Helfern: Gnade vor Asylrecht

Die Bundesregierung will mehr afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr nach Deutschland holen. Einzelfallprüfungen soll es nicht mehr geben.